Nützliches Werk! Das Buch habe ich gekauft. Danke für Ihren wertvollen Beitrag zur Unterstützung der Demokratie. Sie sprechen konkret Probleme und Lösungen an.
Mit seiner Aussage, 80 % der syrischen Menschen müssten ausreisen,schafft Merz möglichst große Verunsicherung,entreißt Menschen den Ort,der sich mühsam und allmählich für manche als Zuhause anfühlt. Er meint Menschen mit gesichertem Aufenthaltsstatus, meint Remigration, schürt Rassismus und Angst.
Und was, wenn wir EuropäerInnen eine demokratische, soziale Gesellschaft bauen, in der niemand unter die Räder kommt, und sich dann herausstellt, dass das auch ökonomisch am besten ist und den größten Wohlstand bringt? Faschismus ist kein Naturgesetz. Wir könnten doch wagen, Trendsetter zu sein.
Sagt einer der weiß wovon er redet!
Einige Regierungen in Europa haben das noch immer nicht verstanden und wollen uns einreden das wir an fossiler Energie festhalten müssen.
WAS FÜR EIN SCHWACHSINN
Wusstet Du, dass Familienministerin Karin Prien über 200 Demokratie-Projekten die Finanzierung streichen will? Damit erfüllt die CDU-Ministerin eine AfD-Forderung. ✍️ Unterzeichne jetzt gegen die geplanten Kürzungen: weact.campact.de/petitions/ke...
Wir haben ein GG und ne Jurisdiktion! Ne Gute. Das sollte ausreichen. Der Bundespräsident sollte darüber nachdenken, eine Verlautbarung an Merz Regierung zu adressieren.
Ein Paukenschlag:
Bekämpfung schädlicher Algorithmen; striktere Strafverfolgung bei Grok, TikTok, Instagram; uvm.
Und das alles schon ab nächster Woche.
Spanien macht vor, wie aus den Sonntagsreden über digitale Souveränität Taten folgen. 🇩🇪 & 🇪🇺 sollten sich ein Beispiel nehmen.
Mir ist sowas von völlig egal, ob jemand hier "illegal" ist.
Mir ist wichtiger, ob ich meine Miete bezahlen und von meinem Job leben kann und eine Zukunft mit Rente und intaktem Klima habe. Ich wette, den meisten geht es so, auch wenn so viele in Medien und Politik uns was anderes einreden wollen.
Mir ist Fußball ziemlich egal. Aber für viele Leute ist das wichtig, und das ist schön. Die WM zu boykottieren muss kein Verzicht sein: Machen wir eine Gegenveranstaltung in Europa. Zeigen wir den USA, dass wir hier fröhlich und völkerverbindend feiern können. Das wäre die stärkere Antwort.
Trump lässt morden, zerschlägt den Rechtsstaat, droht Nachbarn mit Einmarsch und verwandelt die USA in eine Autokratie. Und wir schenken ihm dieses Jahr die Teilnahme an einer mehrwöchigen Dauerwerbesendung namens Fußball-WM? Diskutiert das eigentlich jemand oder fahren wir da einfach hin?
Fändet ihr es nicht sinnvoller, ein AfD-Verbot vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen, BEVOR die AfD eine Terrorpolizei wie ICE bei uns einführt, die willkürlich Menschen ermordet?
Die PRÜF-Kampagne wendet sich an diese Leute, somit würden die roten Linien vom Gericht nach der Verfassongskriterien gesetzt werden. Wer unsicher ist, ob Verbot oder nicht, hat die Chance bei der gerichtlichen Prüfung Orientierung zu finden.
★ FÉMINISME, par Nelly Roussel (1904)...
" Permettez-moi, cher camarade, de prendre la défense du « Féminisme » - puisque c’est ainsi qu’il est convenu d’appeler l’ensemble de nos révoltes de femmes... "
Heute steht Minnesota still. Gewerkschaften, Kirchen, Betriebe. Ein ganzer Bundesstaat sagt: Nicht mit uns. "ICE OUT" Solidarität mit allen, die heute für ihre Nachbarn, Kolleg:innen und Freunde auf die Straße gehen. Möge es friedlich bleiben, Gehör finden und Wirkung zeigen.
Merz in Davos: "Wir halten in Europa zusammen". Derselbe Merz vor kurzem in Richtung USA und Trump: "Wenn ihr mit Europa nix anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner." Das ist die europäische Idee der CDU: ein Rückgrat aus Knetmasse.
Ich meine, wenn wir die AfD jetzt aus politischen Gründen nicht verbieten, dann können wir das Parteiverbot aus dem Grundgesetz auch gleich streichen und der Verfassungsschutz muss dann auch niemanden mehr beobachten. Wozu gibt es das alles denn, wenn man es nicht durchzieht, wenn es unbequem wird?
Diese Studie ist eine Sensation: Heike Klüver hat 1.237 Regierungen in 57 Demokratien über 50 Jahre ausgewertet. Die Schlüsselfrage: Werden Rechtsextreme „entzaubert“, wenn sie mitregieren?
Die Antwort – eindeutig: Nein. Sobald rechtsextreme Parteien an der Regierung sitzen, profitieren sie.
#prüf#hamburg
Trotz klirrender Kälte sind mehre Tausend Menschen dem Aufruf von @pruef-demos.de und @pruef-hh.bsky.social gefolgt und haben eine Menge Lärm für einen Prüfantrag am BVG gemacht. Am 14.02. sind wir wieder da. Dann hoffentlich mit Applaus für mind 4 Landesregierungen 🤝
Thread!
Was für ein Erfolg! Das haben wir mit @pruef-hh.bsky.social gemeinsam erreicht: Nach 3 PRÜF-Demos spricht sich jetzt auch Hamburg für unser Anliegen aus! #pruef wirkt!
In einem Thread haben sich AfD-ler darüber ausgetauscht, dass Correctiv gleichzeitig "Grünen-nah" und „SPD‑nah“ sei, einig waren sie sich aber, dass sie deswegen nicht seriös seien. (AfD-nah ist aber natürlich kein Problem). Diese Leute simulieren nur Differenzierung, ihre Weltbilder? Realitätsfern.
Daniel Günther (CDU) hat Selbstverständlichkeiten ausgesprochen:
- unabhängig von US-Big Tech werden & Minderjährige schützen
- ein AfD-Verbotsverfahren ist überfällig
- Hetzportale wie Nius sind Gegner unserer Demokratie
Dafür wird er von Bild & Co angegriffen - das zeigt, wo Springer steht.
1/
Bundesinnenminister Dobrindt erklärt dem gesunden Menschenverstand den Krieg. Wer Linksextremismus instrumentalisiert obwohl es keine abgeschlossenen Ermittlungen gibt, zeitgleich eine gesichert rechtsextreme Partei in Umfragen führt, der paktiert automatisch mit dieser Partei.
#fckUnion#AfDVerbot
Au risque de paraître un peu insolent 😅 vu la neige à Paris, cet épisode ne répond toujours pas aux critères permettant de le qualifier de « vague de froid ». À ce stade, le seuil de –2 °C de température moyenne nationale n’a pas été atteint.
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"Ich werde meine Prinzipien nicht aus Angst, als radikal zu gelten, aufgeben. Radikal ist ein System, das so wenigen so viel gibt und so vielen Menschen die Grundbedürfnisse des Lebens verweigert." - Die Worte des neuen Bürgermeisters @zohrankmamdani.bsky.social machen mir Hoffnung. (1)
On va se le dire, il y a de bonnes chances que la prochaine année ne soit pas reposante. Alors on se la souhaite courageuse : forte de toutes ces luttes nécessaires et légitimes qui permettent de maintenir un certain équilibre.
Celles qui apportent de la joie et qui font sens.
#RésisteretFleurir ✊🌷
12/12
Die Lehre ist unbequem, aber notwendig:
Demokratie verteidigt sich nicht durch Talkshow-Fairness, sondern durch klare Regeln.
Wer Menschenrechte, Rechtsstaat und Wahrheit angreift, hat kein Recht auf Normalisierung.
1/12
Die Wallonie zeigt seit 30 Jahren, dass Rechtsextreme politisch klein gehalten werden können.
Nicht durch Verbote – sondern durch eine konsequente doppelte Brandmauer:
politisch und medial.
Und ja:
Das ist ein harter Kontrast zu Deutschland.
www.rnd.de/politik/waru...
Was ich mir fürs nächste Jahr von Männern wünsche: Schweigt nicht bei sexistischem Verhalten anderer Männer. Schaut nicht betreten weg. Sagt etwas. Macht etwas. Das ist auch Eure Baustelle.
„Man begann mitzumachen - zunächst aus Furcht. Nachdem man aber einmal mitmachte, wollte man es nicht mehr aus Furcht tun.
So lieferte man die dazugehörige Gesinnung nach."
Sebastian Haffner
Juli Zeh erklärt wieder, dass ihre Nachbarn keine Rechtsextremen sind. Und dass ist halt mal wieder vollkommen vorbei am Thema. Es ist nämlich total egal, ob die rechtsextrem sind oder nicht oder ob sie eigentlich die Demokratie gut finden, wenn sie mehrheitlich (51,x%) eine Partei wählen, die 1/7
Auch Juli Zeh hat nicht verstanden, dass eine Brandmauer das Feuer nicht bekämpft - dafür braucht’s die Feuerwehr - sondern vom Übergreifen auf das Haus abhalten soll. Die Brandmauer hält die AfD von der Macht fern. Zum Bekämpfen braucht’s alle Demokratinnen un Demokraten.