Sven Scholz

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https://mastodon.social/@svenscholz https://svenscholz.de #teamdemokratie #teamvorsicht #teamwissenschaft #actuallyautistic I have friends everywhere...

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Replying to @docgaby.bsky.social

jetzt ist also die ganze Gen Z "linksextrem", so wie all jene, die für den Schutz unserer Lebensgrundlagen "Klimaterroristen" sind ... die zerstörerische Verlogenheit dieser Medien und dieser Politiker ist grenzenlos.

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In Ungarn, Serbien und Brasilien haben Bewegungen mit viel Energie, Ausdauer und Mobilisierung gegen Autoritäre gewonnen. Überall wurde ihnen vorher gesagt: „Keine Chance.“ Die AfD muss endlich vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden!

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Wer keine Lobby hat, zahlt die Zeche: Die Bundesregierung wälzt die sündhaft teure Grüngasquote nur auf Privathaushalte ab, während die Industrie fein rausbleibt. Ein gewissenloser Kanzler-Deal, der Konzerne schont und den Bürger zum Melkkuh-Sklaven degradiert. www.futurezone.de/digital-life...

futurezone.deGasheizung: Neue Regel soll nur Privathaushalte treffen – Industrie bleibt außen vorDas Bundeswirtschaftsministerium will die neue Grüngasquote allein den Privathaushalten auferlegen. Industrie und Gewerbe sollen ausgenommen bleiben. Beim Verbändedialog am 16. Oktober meldete sich di...

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Ach was?!?!? Das hätte ja NIEMAND ahnen können! Die Demokratiekrise hängt offensichtlich mit der aktuellen miserablen Berichterstattung zusammen, die vor solchen Gesetzgebungen Propaganda nicht hinterfragt und danach sich die Äuglein reibt, wenn die falschen Argumente gar nicht gestimmt haben. 😔

sueddeutsche.deBürgergeld-Reform: Die neue Grundsicherung spart doch keine Milliarden einDie SZ hat erste Daten zur neuen Grundsicherung ausgewertet. Das ernüchternde Ergebnis: Die versprochenen Milliardeneinsparungen bleiben aus.

Grippe und Covid-Impfung am Freitag den 13. November in der Apotheke gebucht. Lustig, der einzige Tag, an dem sehr sehr viele Termine frei waren...

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#Versammlungsverbot? Wegen was? Einer Farbschmiererei im Vorfeld? Natürlich weiß der #Innenminister #Hagel der auch für die Hütung der Verfassung zuständig ist, dass ein solches Verbot niemals vor Gerichten Bestand haben wird. Aber darum geht es der #CDU nicht. 1/2 www.stuggi.tv/2026/10/hage...

stuggi.tvHagel und CDU Stuttgart: Versammlungsverbot für Gen-Z-Demo am 31. Oktober prüfen - STUGGI.TVNachdem Innenminister Manuel Hagel die für den 31. Oktober angekündigten Proteste scharf kritisiert hat, fordert nun auch die CDU-Gemeinderatsfraktion eine Prüfung, ob ein Versammlungsverbot möglich i...

... Und weil die USA inzwischen ein totaler intellektueller Trainwreck sind, ist dieses Logo wirklich echt. (und es lohnt auch ein Blick in die Comments, ich lachte sehr)

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Dass die AfD-Mails nicht so richtig zum Skandal werden liegt daran, dass wir das alles schon lange wissen. Das sind halt Nazis. Wen überrascht denn, dass sie Nazisachen schreiben? Oder Nazisachen planen? Oder Nazisachen machen? Die Einordnung ist seit Jahren da, es gibt Gutachten, Urteile und alles.

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Das mit dem Great Replacement wird in ziemlich vielen Ländern gleichzeitig wieder modern. Hier haben wir jetzt die Verschwörungstheorie vom Wahlvolkaustausch. Ist natürlich alles Zufall und wir sollten X auf jeden Fall weiter als inoffizielle Pressemitteilungszentrale verwenden.

Katharina Nocun@kattascha.bsky.social

Turboradikalisierung. Da gibts nix mehr zu deuten. Keine Codes. Nix. Er sagt es einfach ganz offen: Dass er der wirkmächtigsten modernen rechtsextremen Verschwörungsideologie anhängt. Auf die sich viele Rechtsterroristen berufen. Und Staatschefs & Abgeordnete & Medien posten da noch. Wild.

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Eine völlig andere Sichtweise auf Zuwanderung als die #AfD, aber die Richtige. Die gefühlte Sicherheit wurde schlechter, nicht die objektive. Weil jeder Vorfall mittels moderner, aber nicht immer seriöser Medien in Minuten von Flensburg bis Freiburg verbreitet 1/2 volksverpetzer.de/analyse/wahr...

volksverpetzer.deDir wird die Wahrheit über die Erfolgsgeschichte von 2015 verschwiegenDanke Merkel! 11 Jahre später zeigen die Fakten: Die Aufnahme der Schutzsuchenden von 2015 war richtig. Sie sind inzwischen gut integriert, arbeiten, zahlen in die Kassen ein, sind geschätzte Nachbarn...

Schreibtischtäter

das ist einfach ein level an bürokratischem bösen das man in einer schlechten dystopie satire schreiben würde um zu zeigen wie ekelhaft die erzählte welt ist aber ey verfassungspatrioten sehen das und denken sich "grundgesetz verteidigen! deutschland nicht den faschos überlassen!"

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Würde die klimakillende Steuerbefreiung für Kerosin abgeschafft, dazu noch das Dienstwagenprivileg, das nur Geld dorthin leitet, wo schon viel Geld ist, könnte der Preis des Deutschlandtickets auf 5 Euro oder so fallen. Das mal als Beitrag zum Thema: "Wir können uns das alles nicht mehr leisten!"

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Klar, gebt dem einen Milliardär die militärisch relevante Satellitenkommunikation, dem anderen die Plattformen, auf denen politische Meinungsfindung stattfindet... und dann wundert euch, warum das mit der Demokratie nicht klappt. Es werden diese Migranten sein.

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„Wenn in den nächsten Monaten nichts passiert, werden wir eine Situation wie in der Solarindustrie sehen“, warnt Siemens-Energy-Vorstand Vinod Philip im Gespräch mit dem Handelsblatt. 23.000 Jobs in Gefahr – Offshore-Krise trifft deutsche Industrie

handelsblatt.comEnergie: 23.000 Jobs in Gefahr – Offshore-Krise trifft deutsche IndustrieNeue Zahlen zeigen, wie teuer der stockende Ausbau der Windkraft auf See für Deutschland werden könnte. Milliarden an Wertschöpfung sind gefährdet, erste Zulieferer bauen bereits Stellen ab.

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Wir fordern Weniger SUBVENTIONEN für die Wirtschaft! Seit die Regierung am Ruder ist, hat es Erleichterungen in Höhe von 46 Milliarden € für die Wirtschaft gegeben, aber der oberste Lobbyist fordert mehr! Den Zusammenhang zwischen Auspressen der AN und sinkender Binnennachfrage sieht er nicht.

Reminder einer Selbstverständlichkeit.

Hanning Voigts@hanvoi.bsky.social

Wenn sich ein Rechtsextremer in Deutschland zum Ministerpräsidenten wählen lassen will, bleiben Demokrat:innen im Saal und stimmen mit Nein.

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Ich bin inzwischen überzeugt, dass das Rumgehacke auf dem Berliner Wahlergebnis nicht nur mit geifernder Hetze zu tun hat. Die Union wird sich darüber die Absolution für eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen holen. "Wenn SPD und Grüne mit der pösen Linken, dann können wir auch mit der AfD."

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Diese "Die Koalition muss sich zusammenraufen und Gas geben mit den Reformen"-Kommentare in der bürgerlichen Presse gehen mir gepflegt auf den Sack! Was die CxU "Reformen" nennt, ist eine Demontage des Sozialstaates und eine Umverteilung von unten nach oben. Und das soll auch noch lautlos passieren?

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Der Kanzler soll in der letzten Woche die Abwesenheit von Bärbel Bas kritisiert haben, obwohl er wusste, dass ihre Stieftochter gestorben ist. Er hingegen hat im Sommer vier Wochen Urlaub gemacht, als Russland den Flughafen Leipzig mit Drohnen angriff, 15k Menschen an Hitze starben und in…

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Es ist grob irreführend, was Wirtschaftsministerin Katherina Reiche im Interview mit der Süddeutsche Zeitung macht. Sie bezeichnet Investitionen in Infrastruktur als Kosten, um die Erneuerbaren teuer erscheinen zu lassen. Schwacher Trick, sauber entlarvt:

Natürlich hat sie das. Braucht sie ja nicht, wenn das nunmal Ziel ist, die fossile Abhängigkeit zu steigern. Und wenn die deutsche Solar- und Windbranche das zweite Mal zerstört wurde brauchts ja auch kein Referat für einen nicht mehr existierenden Wirtschaftszweig.

Holger Nohr@holgernohr.bsky.social

Reiche hat im Wirtschaftsministerium das Referat für Wind-, Solar- und Transformationsindustrien aufgelöst. Am 2. Oktober wurde das Referat geschlossen. Seither gibt es keine eigene Stelle mehr für Wind- und Solarpolitik. Die Energieverbände sind entsetzt. www.topagrar.com/energie/news...

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Die Zerstörung der Energiewende, das Festhalten am Verbrenner-Auto um jeden Preis, die stetige Preiserhöhung des Deutschlandtickets, die Demontage von Solidargemeinschaften zugunsten von Privatversicherungen: Nein, Leute, hört bitte auf, die Regierung als unfähig zu beschimpfen: Sie hat einen Plan!

Ich weiß nicht so recht, was daran überraschend sein soll, dass auch CDU-Abgeordnete für einen AfDler als Landtagspräsident gestimmt haben, obwohl angekündigt wurde, sich geschlossen zu enthalten. Ich mein, hey, es ist die CDU. Deren Chef bereits mit der AfD im Bundestag zusammen gearbeitet hat.

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Was mich fassungslos macht: Beim Opa von Merz wird man nicht müde, seine NS-Verbindung klein zu reden, obwohl er Bürgermeister im NS-Faschismus war und selbst aktiv in die NSDAP eingetreten war. Und bei Hape Kerkelings Opa sucht man mit der Lupe nach Gründen, warum er „zurecht“ im KZ einsaß. 😶

Wie tief kann "Journalismus" sinken bei der Anbiederung nach Rechts? Der Focus reiht sich nicht nur ein in den medialen vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem Rechtsruck, sondern - als traditionell ja schon immer etwas "rechteres" Blatt - meint, das Niveau noch tiefer legen zu müssen, ....

Frau Nora@fraunora.bsky.social

"Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält und ermordet." Das hat die Bundesregierung 2020 - mit Ausnahme der AfD - offiziell anerkannt und damit den Weg frei gemacht für Entschädigungen für Menschen, die als sogenannte "Asoziale" oder "Berufsverbrecher" verfolgt wurden

... indem er Hape Kerkeling nicht nur das familiäre Trauma durch die Nazis abspricht sondern das über die unkritische Übernahme einer unbelegten Anschuldigung gegen seinen Opa durch ebenjene Nazis tut.

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"Wer nicht verantwortungsvoll mit der Geschichte umgeht, darf niemals Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen."

Katja Diehl@katjadiehl.bsky.social

Sehr wohltuend bei aller Schwere des Themas: Hape Kerkeling im Thüringischen Landtag zum möglichen Start der Prüfung eines AfD-Verbotes.

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Kurz nachdem Alexander Dobrindt 2025 das Bundesinnenministerium übernahm, verschwand der Bereich "Open Government" von der Website des Ministeriums. Das Stichwort Informationsfreiheitsgesetz (für das das Ministerium verantwortlich ist) ist seitdem nicht mehr auf der Seite zu finden.

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Vor einigen Wochen habe ich „Stolpersteine“ in Dresden geputzt. Sie gehören der Tante und dem Vater einer Freundin, die in den USA lebt. Der Vater hat den Holocaust überlebt, weil er fliehen konnte. Die Tante wurde in Sobibor ermordet. Ich schäme mich für die @CDU