Jan Wagner

Jan Wagner

@jan-wagner.com

Politisch, Links, #Halle, #Naumburg, #dieFohlen, #Netzpolitik, Freie Software, Radfahren, #LINKE, #verdi, #ADFC

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Replying to @mquent.de

Die am meisten autoritäre und dümmste Antwort auf die berechtigte und teils sprachlose Rebellion junger Menschen ist ihre fortgesetzte Unterdrückung mit den Mitteln der Angstmache, Spaltung und Gewalt. Vielleicht ist aber genau diese Antwort die größte Mobilisierungshilfe. Keine Angst, #genZ!

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Daran ist so viel problematisch, da weiß man gar nicht wo man anfangen soll. Bei der Demonstrationsfreiheit? Bei den engen Grenzen für den Bundeswehreinsatz im Inneren? Bei den Anführungsstrichen bei „Schüler“? BTW: Ist das Symbolbild KI-generiert?

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Replying to @klauslederer.bsky.social

Antisemitismus ist immer dann interessant, wenn er als Waffe gegen die politische Konkurrenz nutzt. Die Bereitschaft, vor den eigenen Türen zu kehren, ist… de facto nicht vorhanden. Das ist Deutschland 2026. Herzlich Willkommen in einer Welt, die das Phänomen instrumentell gut gebrauchen kann.

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Antisemitismus… das ist eine ernste Sache. Das geht mir wirklich nicht am Arsch vorbei. Aber ich finde es schon spannend, wieviel Presse von mir darüber wissen wollte, was die Linke betraf. (Die da ein ernstes Problem hat.) Und wie viele es sonst interessiert. Und da liegt schon das Problem. /2

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Ein amtierender Minister fordert „politische Säuberungen“ und stellt dies explizit in den Kontext stalinistischer Verfolgungen und Massenmorde. Ein exemplarisches Status-Update der politischen Debatte hierzulande. Und wo bitte schön steht bei der CDU der politische Sicherungskasten.

Was glaubt die CDU zu gewinnen? Sie kann sich nicht durchringen, einem rechtsextremen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten die Stimme zu entziehen. Welche noch einfacherern Entscheidunggen in der Politik soll es denn noch geben?

Das letzte Mal, als Borussia die ersten fünft Spiele der Bundesligasaison verlor, sprang am 34. Spieltag Platz 4 heraus. Tradition verpflichtet!

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Das extrem rechte Compact-Magazin hat nach eigenen Angaben gestern in #Magdeburg ein TV-Studio eröffnet, augenscheinlich in der Eventlocation "Halber85" in Sudenburg. Mitgefeiert hat nach Angaben von Elsässer neben 20 AfD-Abgeordneten auch die komplette BSW-Fraktion.

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Wer lügt hier? Die CDU! Wir haben alle 14 CDU-Abgeordneten gefragt, wie sie bei der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt abstimmten. 2 sagten nichts, 4 meinten Nein, 8 Enthaltung. Aber: Es gab nur 5 Enthaltungen. Mindestens 3 CDUler sagen also nicht die Wahrheit. taz.de/CDU-luegt-ue...

taz.deCDU lügt über Abstimmungsverhalten: Zeit der Werwölfe in Sachsen-AnhaltZum ersten Mal seit 1945 wurde in Sachsen-Anhalt ein Rechtsextremist zum Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen über ihr Wahlverhalten.

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Mutige Menschen haben dem rechtsextremen Landtagsvizepräsidenten Hans-Thomas Tillschneider den Zutritt zur Synagoge in Halle (Saale) verweigert. Und ja, völlig zu Recht! Rechtsextreme haben bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer eines rechtsextremen Anschlags nichts zu suchen.

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Am 7.Oktober 2023 fand hier während des Festivals der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden statt nach der Schoah. Die Hamas Mörder wüteten gegen diese tanzenden, fröhlichen jungen Menschen mit brutalster Gewalt. Es ist der Platz der Trauer. Kein vergessen!

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Die CDU enthält sich zur Landtagspräsidentenwahl in LSA, weil ihre Stimmen „nicht benötigt“ werden. Was ist das bitte für eine Haltung? Es geht nicht darum, ob eure Stimmen gebraucht werden. Es geht darum, ob ihr einem AfD-Landtagspräsidenten widersprecht. Enthaltung ist hier keine Haltung!

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„Machtergreifung“. Diesen Leuten ist die Erinnerungskultur nichts als Machtinstrument, aus dem man einen politischen oder finanziellen Vorteil zieht, bei Bedarf ist ihnen keine Obszönität groß genug.

Jan Skudlarek@janskudlarek.bsky.social

Reiche nutzt allen Ernstes den Begriff "Machtergreifung" 🤯 „Und deshalb dürfen zwei andere Parteien, die die Linke brauchen würde, um zur Macht zu kommen, auf gar keinen Fall die Hand zur Machtergreifung hier erreichen.“ Der CDU ist echt nicht mehr zu helfen. www.welt.de/politik/deut...

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Die Partei Die Linke hat in 5 Bundesländern insgesamt 56,5 Jahre mitregiert. In dieser Zeit haben 1 Ministerpräsident, viele Minister*innen, Senator*innen und Staatssekretär*innen amtiert. Mir ist kein Fall bekannt, in dem es eine Weigerung gab, Bundesrecht zu vollziehen. m.bild.de/politik/inla...

m.bild.deBei Linke-Regierung: Wegen Clan-Nachzug: Union droht Berlin mit BundeszwangBerlin – „Bundeszwang“ – das ist das härteste Mittel, das eine Bundesregierung gegen ein Bundesland aufzubieten hat, das sich über Bundesrecht stellt. Ge...

Viel Aufregung. Auch zurecht. Fassen wir zusammen: CDU und CSU planen keine Einschnitte zulasten Sachsen-Anhalts im Zuge einer möglichen Reform des Länderfinanzausgleichs.

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Ich frage mich, ob ein autonomer KI-Kampfroboter nicht einfach die Seiten wechseln wird, wenn er zum Schluss kommt, dass seine Seite verliert.

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Warum Journalist:innen und Politiker:innen von SPD und Grünen, die beim „Hufeisenwurf auf Steroiden“ mitgemacht haben, dringend einen Realitätsabgleich in Sachen Linkspartei brauchen. Der netzpolitische Wochenrückblick. netzpolitik.org/2026/kw-39-d...

netzpolitik.orgDie Woche, in der mit Hufeisen geworfen wirdDie 39. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 74.705 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

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Replying to @ausnahmsweise.net

ich weiß, ich arbeite in der branche und meine kritik ist sehr hart. aber ich bin ehrlich schockiert über etwas, das in diesem ausmaß noch nie gesehen habe. und ich bin der meinung, dass die letzten paar tage eine tiefe, öffentliche aufarbeitung und im zweifel personelle konsequenzen benötigen.

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Ich wusste ja, dass es exakt so kommen wird. Aber es ist wirklich extrem, das aktuell zu beobachten und am schlimmsten ist, wieviele Leute sich dafür instrumentalisieren lassen.

Holger Schulze@mediumflow.mastodon.social.ap.brid.gy

Ab morgen wird Springer aus allen Rohren gegen die Linke & Elif Eralp persönlich schiessen. Vermutlich werden sie sogar noch gewalttätiger und enthemmtet agitieren als gegen Habeck & Baerbock. Die nächsten Monate werden hart.

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"Bild" (oben) und wie es wirklich war (unten).

Yossi Bartal@yossibartal.bsky.social

Gestern, kurz vor 18 Uhr schlich sich ein älterer Mann zu den Kandidat*innen auf der Linken Wahlparty in Neukölln. Niemand erkannte ihn. Ich sprach ihn an, begriff nach einer Minute, dass es Issa Remmo war, und informierte das Orga-Team. Danach wurde er sehr deutlich aus dem Saal verwiesen.

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Replying to @thereallorenzmeyer.bsky.social

Merz will, dass das "Aufstiegs- und Wohlstandsversprechen" wieder gilt, gerade für die Jungen. Wenige Sätze später kündigt er Veränderungen an, die "mit Belastungen und neuen Unsicherheiten einhergehen". Ja, danke auch. Er verspricht dir neue Schuhe und amputiert erstmal das Bein.

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Und an die Öffentlich-Rechtlichen: Auch wenn ihr nett zu den Nazis seid, werden sie versuchen euch abzuschaffen. Gönnt euch ein Rückgrat.

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Friedrich #Merz tritt vor die Kameras, redet erstmal über einen rauher gewordenen Ton, übt dabei aber null Selbstkritik, spricht dann hufeisenmäßig über "radikale Parteien von rechts & links", um dann damit zu enden, dass er an den Reformen festhalten will. Dieser Mann versteht wirklich gar nichts.

Nachher. #Halle #adfc

Jan Wagner@jan-wagner.com

Nächsten 𝗦𝗼𝗻𝗻𝘁𝗮𝗴, 𝟮𝟬. 𝗦𝗲𝗽𝘁𝗲𝗺𝗯𝗲𝗿, also am #Weltkindertag gibt es in Halle die nächste 𝗞𝗶𝗱𝗶𝗰𝗮𝗹 𝗠𝗮𝘀𝘀 unter dem Motto „Straßen sind für alle da“. Start: 15 Uhr am Skatepark in Neustart Ende: nach 8km kinderfreundlicher Strecke am Johannesplatz #kidicalmass #halle #adfc

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Antisemitismus ist keine „Ausländerfeindlichkeit“. Jüdinnen und Juden sind Teil unserer Gesellschaft. Antisemitismus müssen wir bekämpfen ganz egal, von wem er ausgeht.

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Das "ZDF Magazin Royale" mit Jan Böhmermann hört im Dezember auf. Das ist sehr schade, die Sendung und ihre Kombination aus Satire und investigativer Recherche wird eine große Lücke hinterlassen.

Nächsten 𝗦𝗼𝗻𝗻𝘁𝗮𝗴, 𝟮𝟬. 𝗦𝗲𝗽𝘁𝗲𝗺𝗯𝗲𝗿, also am #Weltkindertag gibt es in Halle die nächste 𝗞𝗶𝗱𝗶𝗰𝗮𝗹 𝗠𝗮𝘀𝘀 unter dem Motto „Straßen sind für alle da“. Start: 15 Uhr am Skatepark in Neustart Ende: nach 8km kinderfreundlicher Strecke am Johannesplatz #kidicalmass #halle #adfc