Wulf Hemmerle

How about this take: EU needs its own mobile operating system, free of any Apple or Google services to be blocked out of any white house (or any place else)...

Seit Mai sind bei der @bnetza mehr als 700 Beschwerden zu Verstößen beim Data Act eingegangen. Während die Bundesregierung im Digitalen Omnibus die Interessen der Hersteller stärkt, kämpfen Start-ups und Verbraucher in Deutschland für den Datenzugang. Quelle: @TspBackgroundDi

Ich stelle das mal für Alle zur Disposition... www.abgeordnetenwatc...

Sehr starker Kommentar in der zeit.bsky.social von @berndulrich 👇🏼 www.zeit.de/politik/...

Institute for the Study of War

Vote! Him! Out!

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@thestudyofwar.bsky.social

NEW: Russia and Ukraine have not agreed to a ceasefire against energy infrastructure as of October 12, as Russian forces continued to strike Ukrainian energy infrastructure overnight on October 11 to 12. (1/4) Read the full update: isw.pub/UkrWar101226

cleantech.ingHome | Cleantech Ing.Dein Guide für die Technik, mit der wir die Klimakrise lösen – mit Deep Dives, News und guten Links

Ich kann dir sehr den Newsletter von Rico Grimm empfehlen! Darin zeigt er dir jeden Dienstag, mit welcher Technik wir die Klimakrise lösen:

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Parents For Future #EndFossilFuels 🪧🛢️❌

@parentsforfuture.de

Menschenketten für Gerechtigkeit und Klima "In mehr als 100 Städten haben Tausende in Menschenketten für mehr Klimaschutz und Gerechtigkeit demonstriert. Die Aktion soll auf die Ursachen von Hitzetoten, Fluten und Waldbrände aufmerksam machen." #EsBrennt #Menschenkette #Klimagerechtigkeit

tagesschau.deBundesweite Aktion: Menschenketten für Gerechtigkeit und KlimaIn mehr als 100 Städten haben Tausende in Menschenketten für mehr Klimaschutz und Gerechtigkeit demonstriert. Die Aktion soll auf die Ursachen von Hitzetoten, Fluten und Waldbrände aufmerksam machen.

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The Washington Post

@washingtonpost.com

A federal judge in Oklahoma said a police search of the license-plate-reader system Flock amounted to “indiscriminate mass surveillance.” The order reflects a growing distrust of Flock, and The Post has reported dozens of cases involving police misuse.

washingtonpost.comA police search using Flock was a form of ‘mass surveillance,’ judge rulesA federal judge said that police conducted an “unconstitutional warrantless search” by using Flock cameras to reconstruct a woman’s travels without probable cause.

youtube.comBarack Obama Surprising People When They Least Expect ItWatch Barack Obama surprising people in real life with unannounced visits and unexpected drop-ins! From pulling up to a local restaurant for a chili dog to crashing college classrooms, this complete compilation showcases the best Barack Obama surprise moments ever caught on camera. In this 15-minut

I'll invite everybody to compare this to the current times...

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Oliver Weber

@oliverbweber.bsky.social

Hier online: www.faz.net/-3btwah?shar...

faz.netCDU-Richtungsdebatte: Was war Christdemokratie?Die Union sucht nach einer neuen Erzählung, um die Wählergunst zurückzugewinnen. Das intellektuelle Erbe, auf dem der Erfolg der Partei beruht, haben die Parteifunktionäre allerdings verkümmern lassen...

Oliver Weber@oliverbweber.bsky.social

In der morgigen Ausgabe: mein Nachruf auf eine stolze politische Bewegung.

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DER SPIEGEL

@spiegel.de

Russland wirft der Nato nach einem Manöver im Ostseeraum eine »beispiellose Eskalation« vor. Moskau werde bereit sein, sein Territorium mit allen Mitteln zu verteidigen. Die Antwort fällt deutlich aus.

spiegel.deExklave Kaliningrad: Nato verurteilt russische Gewaltandrohung »aufs Schärfste«Russland wirft der Nato nach einem Manöver im Ostseeraum eine »beispiellose Eskalation« vor. Moskau werde bereit sein, sein Territorium mit allen Mitteln zu verteidigen. Die Antwort fällt deutlich aus.

nordkurier.deVon Malottki schafft es wieder: Knapper Sieg über AfD-KandidatenEin Teil Neubrandenburgs wird zur roten Insel: Erik von Malottki holt das Direktmandat knapp gegen die AfD, die dagegen im zweiten Stadtwahlkreis und im Umland gewinnt.

Lasst uns die positiven Ergebnisse hochhalten und uns zum Weiterkämpfen motivieren! 👇🏼

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Charles Waldorf

@waldorfcharles.bsky.social

Die Begründung der Staatsanwaltschaft ist ja krass: sie hält Dobrindt für zu dumm, um die Rechtswidrigkeit seiner Handlungen zu begreifen. Er habe gutgläubig angenommen, es sei rechtens. Obwohl ihn selbst Juristen im eigenen Haus warnten.

FragDenStaat@fragdenstaat.de

Alexander Dobrindt (CSU) hat kein Problem mit Rechtsbrüchen. Sein Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) reiht sich ein in eine jahrelange Politik gegen den Rechtsstaat. Wir haben dagegen Strafanzeige gestellt – bisher ohne Erfolg. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

fragdenstaat.deFortwährende Rechtsbrüche: Dobrindt vs. RechtsstaatDer Innenminister ignoriert nicht nur Gesetze, sondern auch Gerichte. Offenbar will er durchregieren, ohne von einer unabhängigen Justiz behelligt zu werden. Wer handelt?

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Nico Lange

@nicolange.bsky.social

In Kyjiw brennt nach einem direkten russischen Drohnentreffer das Gebäude der Nationalen Akademie der Wissenschaften im Stadtzentrum. Menschen klettern aus den Fenstern, um nicht zu verbrennen. Ein russisches Kriegsverbrechen reiht sich an das andere.

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Miriam Vollmer

@miriamvollmer.bsky.social

Ich zu Hund: Na komm, Dicker. Drei Jungs drehen sich um. Ich: Der Hund. Zwei Jungs wenden sich ab. Der Dritte zu mir: Wir nennen uns manchmal gegenseitig Dicker. Ich so: Ich weiß, hab auch einen Sohn. Dritter Junge: Ich weiß. Auf Wiedersehen, Frau Vollmer. Hund und ich ab.

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Lorenz Meyer

@thereallorenzmeyer.bsky.social

Selbst seine Kollegen glauben, dass Jens Spahn geschwänzt hat, sie wollten ihn aus dem Haushaltsausschuss werfen. Jetzt geht er und jammert über "Politisierung". Derselbe Spahn wollte im Juli die Regeln für Krankschreibungen verschärfen. Für andere Generalverdacht, aber er selbst ist das Opfer.

Danke, Munster! Grenzen aufgezeigt! Danke #Union, Danke #SPD, Danke #FDP, Danke #MU und... Danke, an meine eigene Partei, Bündnis 90 / Die #Gruenen!

✅ Hannover ✅ Lüneburg ✅ Göttingen ✅ Oldenburg ✅ Landkreis Osnabrück ✅ Landkreis Osterholz-Scharmbeck ✅ Samtgemeinde Elbtalaue ✅ Tostedt ✅ Stadt Brake

weact.campact.deFinger weg von der Photovoltaik! Was genau plant die Bundesnetzagentur? Die Bundesnetzagentur stellt in einem offiziellen Diskussionspapier sechs Modelle zur Debatte, wie private Einspeiser künftig Netzentgelte zahlen sollen –...

💥 Finger weg von der Photovoltaik! Die Bundesnetzagentur erwägt Netzentgelte – auch für private Solarstrom-Einspeiser. Das bedeutet: Wer die Energiewende auf dem eigenen Dach vorantreibt, soll künftig draufzahlen. ✍️ Jetzt WeAct-Petition unterzeichnen:

Woher stammt die Selbst-Wahrnehmung der CDU/CSU als Partei hoher Wirtschaftskompetenz? Ein Blick auf die industriepolitischen Weichenstellungen der letzten Jahrzehnte zeigt ein klares Muster: Strukturkonservatismus statt Zukunftsfähigkeit. Eine faktenbasierte Übersicht. 👇 1/10

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Robotik & Tech-Ausverkauf DE hatte in der industriellen Robotik (insb. Automotive) eine Spitzenposition aufgebaut. Mangels staatlich-strategischer Industriepolitik und Schutzmechanismen wurden Schlüsselunternehmen (wie Kuka) nach China oder Akteure wie Tesla verkauft. 9/10

Scheinbare Wirtschaftskompetenz Nur das historische Erbe Ludwig Erhards und die Soziale Marktwirtschaft reichen nicht mehr. Das ausschließliche Abschirmen von Altindustrien ohne Vision für Zukunftsfähigkeit und Weiterentwicklung begründet keine echte Wirtschaftskompetenz. 10/10

Automotive & E-Mobilität Unions-Regierungen blockierten strengere EU-CO2-Grenzwerte, um Verbrennertechnologien zu schützen. Dies sicherte den Herstellern kurzfristige Gewinne, bremste aber den Aufbau wettbewerbsfähiger Elektrofahrzeuge gegenüber der globalen Konkurrenz aus. 7/10

„Schwarze Null“ & Investitionsstau In den 2010er-Jahren hielt die Union unter Finanzminister Schäuble strikt am Haushaltsausgleich fest. Selbst in der Nullzinsphase unterblieben rentable Investitionen in marode Brücken, Netze, Schulen und die Digitalisierung der Verwaltung. 8/10

Solar- & Wind (ab 2012) Der „Altmaier-Knick“ (Kürzung der EEG-Förderung) zerstörte die Photovoltaik-Industrie mit zehntausenden Jobs. Durch strenge Regeln (wie 10H) und politische Hürden wurde in der Folge auch die deutsche Windkraftanlagenindustrie aus dem Land verdrängt. 5/10

Energieabhängigkeit & Geopolitik Unter Merkel wurden strategische Gasspeicher (z. B. Rehden) an Russland verkauft. Auch nach 2014 hielt die Union an Nord Stream fest. Kurzfristig billiges Gas wurde höher gewichtet als langfristige geopolitische und energetische Souveränität. 6/10

Bahnreform & Schienennetz (1994) Unter Kohl wurde die Bahn auf Rendite getrimmt. Statt eines eigenen Schnellfahrnetzes wählte man den Mischbetrieb auf vorhandenen Gleisen. 3/10

Folge: Ständige Verspätungen im Personenverkehr und ein unplanbarer Güterverkehr, der nur in kurzen Sprüngen mit langen Standzeiten zwischen den Taktungen des Personenverkehrs läuft. 4/10

Digitalisierung & Breitband (1982) Eine SPD-Regierung beschloss 1981 den flächendeckenden Glasfaserausbau. Postminister Schwarz-Schilling (CDU) stoppte dies zugunsten von Kupferkabeln für das Kabelfernsehen. Folge: Jahrzehntelanger Rückstand bei der digitalen Infrastruktur. 2/10

spiegel.de(S+) Die Diesel-Preisbrecher: Wie Spediteure auf der Nutzfahrzeugmesse IAA in Hannover mit Elektro-Lkw rechnenÜber den Warentransport trifft die Spritpreiskrise alle. Entlastung ist für Lkw-Diesel nicht in Sicht. Dafür gibt es auf der IAA in Hannover jede Menge elektrische Alternativen. So rechnen jetzt die Spediteure.

20 Sept

Was für ein unfassbar schlecht recherchierter Artikel im Spiegel! Ein Artikel über gewerblichen Schwerlastfernverkehr, OHNE Erwähung der Spedition Nanno Janssen und OHNE Interview mit dem #Elektrotrucker ist den Strom nicht wert, den es dauert ihn zu lesen

Der aktuelle Abwehrkampf der Ukraine ist kein neues Phänomen, sondern die Fortsetzung einer 800-jährigen geopolitischen Pfadabhängigkeit. Die ukrainische Rolle als „Schild Europas“ zieht sich tief durch die Geschichte. Ein historischer Rückblick. 🧵 1/7

Der heutige unbedingte Widerstand der ukrainischen Gesellschaft ist das Resultat dieser historischen Empirie: Die Ukrainer wissen aus Erfahrung, dass eine Kapitulation vor Moskau keinen Frieden bringt, sondern die physische und kulturelle Auslöschung bedeutet. 6/7

Wer die Ukraine heute auffordert, Gebiete für einen „Frieden“ abzutreten, ignoriert diese Geschichte. Nach Jahrhunderten als Pufferzone und mehrfachem Verrat hat der Westen eine strategische und moralische Pflicht. Unterstützung ist kein Almosen, sondern historische Schuld. 7/7

Doch der Westen betrachtete diesen „Schild“ oft nur als Verhandlungsmasse. 1921 (Vertrag von Riga) und 1945 (Jalta) überließen die Westmächte die Ukraine de facto der Moskauer Einflusssphäre. Die Folgen der Unterwerfung: Terror, Sprachverbote, Holodomor. 4/7

1994 folgte der tiefste Vertrauensbruch: Im Budapester Memorandum gab die Ukraine das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt ab. Im Gegenzug garantierten u.a. die USA, UK und Russland ihre Grenzen. Eine Sicherheitsgarantie, die 2014 und 2022 wertlos blieb. 5/7

1240: Die Kiewer Rus, damals das kulturelle Zentrum Osteuropas, wird durch die Mongolen fast vollständig vernichtet. Der zähe Widerstand absorbiert den Schock. Während Kiew in Trümmern liegt, kann sich Westeuropa im Schutz dieser unfreiwilligen Pufferzone entwickeln. 2/7

Später spaltet sich der Weg: Moskau adaptiert die autokratischen Methoden der Besatzer. Die Ukraine entwickelt sich europäisch (Magdeburger Stadtrecht, kosakische Militärdemokratie) und verteidigt als „Antemurale Christianitatis“ die Ostgrenze des Kontinents. 3/7

weact.campact.deKeine Krankschreibung ab dem ersten Tag!Bundeskanzler Merz plant: Krankschreibung ab dem 1. Tag für alle! Für chronisch Kranke ist das besonders belastend. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen!

16 Sept

Bundeskanzler Merz plant: Krankschreibung ab dem 1. Tag für alle! Für chronisch Kranke ist das besonders belastend. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen!

cicero.deCDU-Abgeordnete bremsen den Kanzler aus - Das Regenwald-Desaster beschleunigt Merz’ Autoritätsverlust | Cicero OnlineNach der brasilianischen Blamage von Bélem fällt Merz nun auch noch die dort getroffene Milliardenzusage für den Regenwald auf die Füße. Seine eigenen Abgeordneten könnten ihn international blamieren und die Hemmungen zu seinem endgültigen Sturz abbauen.

15 Sept

Ist das jetzt schon absichtsvolles Handeln, um die Regierung umzustoßen? Die #Union wird langsam aber sicher zum "unsicheren Kantonisten". #FalscherMerzias

germanpedia.comNew EU Data Act Rules Give You Access to Device DataFrom September 12, 2026, new smart devices sold in Germany must let you access, download, and share the data they collect.

15 Sept

Wann dürfen wir bei #Apple, #Garmin, #FitBit, #Whoop, #Oura und Co. mit der Erfüllung geltenden Rechts rechnen? - barrierefreier Zugang - Echtzeit- und kontinuierliche Übertragung (Art 3&4) - Möglichkeit zur direkten Weiterleitung an Drittanbieter (Art 5)

weact.campact.deKIKA: Keine Bühne für Rechtsextreme bei logo!Braucht ein Kindernachrichtenformat wirklich eine halbe Stunde ungefilterte Redezeit für einen Politiker, dessen Partei vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird? Wir sagen...

13 Sept

Wusstest Du, dass ein AfD-Politiker bei KIKA ungefiltert zu Wort kam? Nun ist ein zweites Interview geplant. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen: Keine Rechtsextreme im Kinderkanal!

spiegel.deGeschlechterparität in der Bundesregierung? »Wir tun den Frauen keinen Gefallen«, sagt MerzWürde es in einer Bundesregierung unter Friedrich Merz genauso viele Ministerinnen wie Minister geben? Von solchen Ideen hält der CDU-Chef wenig – und verweist auf die Erfahrungen mit einer weiblichen »Fehlbesetzung«.

12 Sept

Er bleibt seiner „Linie“ treu…

netzpolitik.orgEU-Staaten uneins über US-Zugriff auf PolizeidatenWashington fordert transatlantischen Zugriff auf biometrische Polizeidatenbanken. Das geforderte Abkommen betrifft alle 43 Teilnehmer des Programms für visafreie Reisen. Nun werden die Positionen der EU-Mitglieder dazu bekannt.

12 Sept

Der gesamte Vorgang ist weiterhin ein unfassbarer Skandal und gehört dringend in die öffentliche Diskussion: netzpolitik.org/2025....

spiegel.deProjekt von Kaja Kallas: EU streicht Gründung von VerteidigungsexpertengruppeEU-Außenbeauftragte Kallas wollte eine Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik gründen, doch der Schritt wurde kurzfristig abgesagt. Grund dafür ist hauptsächlich Widerstand aus Deutschland und Italien.

7 Sept

..und erneut wird strategische Schwäche im Kanzleramt als vorgebliche "Stärke" verkauft. #FalscherMerzias

spiegel.deSabotage-Aktionen gegen Stromnetze: Polizei fahndet mit Bildern nach Daniel V.Daniel V., 48 Jahre alt, gemeldet in Gevelsberg, derzeit auf der Flucht vor der Polizei. Nachdem der Tatverdächtige mit einem Bekennerschreiben auf sich aufmerksam gemacht hatte, fahndet die Polizei jetzt mit Bildern.

6 Sept

Ich mache mir große Sorgen um den Menschen...

Wulf Hemmerle reposted

Natascha Strobl

@nataschastrobl.bsky.social

6 Sept

Was auch immer heute passiert in Sachsen-Anhalt: Bitte erstarrt politisch nicht in Furcht und verschenkt Zeit und Energie. In vielen Ländern ist man das schon durch. Und es gibt mehrere Lehren, die man ziehen kann. 1. das ist nicht das Ende. Die extreme Rechte möchte es so darstellen.

5 Sept

Wertvolle historische Daten der amtlichen Statistik drohen unwiederbringlich ihre wissenschaftliche Nutzbarkeit zu verlieren. Die Kommission für Forschungsdaten des Vereins für Socialpolitik fordert deshalb eine rasche gesetzliche Lösung. Noch in diesem Jahr besteht dringender Handlungsbedarf. 1/2