Stiftung COMÚN

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@comun.at

Gemeinnützig. Antifaschistisch. Wehrhaft.

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Strafe nach Vortrag in Feldkirch: Gerichtliches Nachspiel für Rechtsextremen Sellner Endlich ein Gericht (Landesverwaltungsgericht Vorarlberg), das sich nicht für blöd verkaufen lässt. Und jetzt warten wir auf politische Reaktionen zur Gefahr durch Rechtsextremismus. www.vol.at/strafe-nach-...

vol.atGericht bestätigt Strafe für Martin Sellner nach Feldkirch-AuftrittMartin Sellner erhält 1500 Euro Strafe wegen T-Shirt-Logo bei rechtsextremem Vortrag in Feldkirch. Gericht sieht starke Ähnlichkeit zum verbotenen IBÖ-Symbol.

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Heute wird am Bundesgerichtshof weiter verhandelt, ob #Meta zukünftig selbst Fake News, Hass und Hetze auf Facebook und Instagram entfernen muss. Der Konzern besteht nämlich auf das „notice and take down“ Prinzip, eine Moderation der Inhaltw wäre zu aufwändig. www.tagesschau.de/inland/innen...

tagesschau.deMuss Facebook rechtswidrige Memes aufspüren?Über Social-Media-Accounts wurden Posts verbreitet, die der Grünen-Politikerin Künast falsche Zitate untergeschoben haben. Daraufhin verklagte Künast den Facebook-Betreiber Meta. Heute verhandelt der ...

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VERURTEILT! Ein Tiroler Ausländerfeind bezeichnete mich auf Facebook als Ungeziefer und wollte mich mit Chemikalien töten. 14 Monate später wurde er jetzt strafrechtlich verurteilt. Ein Paradebeispiel dafür, womit wir es tagtäglich zu tun haben: steady.page/de/bohrnundm...

steady.pageTiroler Ausländerfeind wegen Mordfantasie strafrechtlich verurteiltLandesgericht für Strafsachen Wien verurteilt 65-jährigen zu 60 Tagsätzen & Entschädigung nach Hasskommentar gegen uns.

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In der Zwischenzeit habe ich gelesen, dass die von Döllner so brüderlich platzierte News noch nicht durch alle Entscheidungsgremien ging. Wie viel Hybris?? Die Antwort ist immer: Männer. Ich bin gespannt, wie die morgige mediale und politische Debatte dazu aussehen wird. Ich ahne nichts Gutes.

Katja Diehl@katjadiehl.bsky.social

Gernot Döllner, Audi-Chef, umarmt Trump innig auf dessen Wahlkampfveranstaltung. Für Zollerlass lässt sich ein deutscher Autokonzern die Teilnahme an einer Kundgebung eines Präsidenten abringen, der Demokratie, Justiz, Presse und Wissenschaft systematisch untergräbt. katja-diehl.de/mach-deinen-...

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Mario Kunasek versprach der Steiermark „fünf gute Jahre“, einen Gebührenstopp und solide Finanzen. Nach knapp 2 Jahren FPÖ-ÖVP-Regierung explodieren die Schulden, während bei Sozialleistungen gekürzt wird. Die Folgen treffen auch berufstätige Alleinerziehende. Teil 1: Wahlversprechen & Sozialpolitik

stopptdierechten.atFPÖ-geführte Steiermark – eine Zwischenbilanz. Teil 1: Kunaseks „fünf gute Jahre“ bezahlen viele teuerMario Kunasek versprach der Steiermark „fünf gute Jahre“, einen Gebührenstopp und solide Finanzen. Nach knapp zwei Jahren FPÖ-ÖVP-Regierung explodieren die Schulden, während bei Sozialleistungen gekür...

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Der Wahlerfolg von Lula in Brasilien ist für mich als Exil-Chilenen extrem beruhigend. Mit Bolsonaro wäre ein Rechtsextremer an die Macht gekommen, der bis nach Österreich & Deutschland perfekt nach Rechts vernetzt ist. Was man über ihn und seine Freunde wissen sollte: steady.page/de/bohrnundm...

steady.pageDo Brasil à Europa: Flávio Bolsonaro und sein rechtsextremes NetzwerkFlávio Bolsonaro knüpft an das internationale Netzwerk seines Vaters an. Seine Kontakte reichen von Donald Trump bis zu rechten und rechtsextremen Bewegungen in Europa.

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Das hier sind nur 5 von hunderten (!) gleichlautenden Kommentaren, die in den letzten Stunden bei mir eingegangen sind. Rechte bedauern, dass nicht ich von dem Rassisten bei Paris erschossen wurde. Sie träumen davon, dass mich jemand körperlich angreift. Sie rufen zur Gewalt gegen meine Familie auf.

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Die Junge Union Berlin-Mitte fordert auf Insta den Einsatz der Bundeswehr (!) gegen Schülerproteste (!) (unterlegt von den Klängen der Nationalhymne), die Demonstrationen müssten „unterbunden“ werden

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Laut der Plattform @stopptdierechten.at inserierte die FPÖ seit Oktober 2025 für fast 370.000 Euro in extrem rechten Parallelmedien, darunter AUF1, Report24 und Unzensuriert - trotz DSN-Bericht und gesunkener Zugriffszahlen auf den meisten Websites. www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atFPÖ inserierte für rund 370.000 Euro in Rechts-außen-MedienDer deutlich größte Werbetopf ging laut "Stoppt die Rechten" an den Sender Auf1, dem der deutsche Verfassungsschutz Antisemitismus attestiert

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Ein Rassist schießt ACHT MAL (!) auf ein 12-jähriges Mädchen mit Kopftuch. Er erschießt einen Schwarzen. Zuhause fand man "Mein Kampf" bei ihm. Wo bleiben Stellungnahmen der deutschen und österreichischen Politik dazu? Ist es schon jedem egal, dass wir POC auf der Straße abgeknallt werden?

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Rund 200 Menschen demonstrierten heute am Flughafen BER in Schönefeld gegen Abschiebungen, die EU-Abschottungspolitik und den Ausbau der „Abschiebeindustrie“. Unter dem Motto „Bundesweit gegen Abschiebewahn“ forderten sie ein Ende von Abschiebungen. Mehr Bilder: www.flickr.com/photos/pm_ch...

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Replying to @bohrn-mena.at

Übrigens: Das sind die Reaktionen, wenn ich darüber berichte. Rassisten wünschen sich, dass es mich erwischt hätte. Sie rufen zur Gewalt gegen mich auf. Sie nennen mich Linksfaschisten. Die Dämme brechen und ich glaube nicht, dass die meisten schon verstanden haben, was da gerade passiert.

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Jedes Mal, wenn einer von uns angegriffen, verletzt oder gar getötet wird, macht das was mit uns. Es macht Angst. Und Wut. Als POC sind wir primäre Zielscheiben von Rechtsextremismus - im Netz und auf der Straße. Wir wurden hier geboren, als Staatsbürger, und bleiben trotzdem ewig das Feindbild.

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Ein Rassist tötete gestern bei Paris gezielt einen Schwarzen und verletzte ein Mädchen mit Kopftuch schwer. Die Ärzte kämpfen noch um ihr Leben. Im Boulevard findet sich kein Wort dazu. Stattdessen Hysterie wegen Schaufenstern & Mistkübeln. Diesen Medien gehört jeder Euro an Förderung gestrichen.

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Ich finde dieses „Werkbank statt Parkbank“ Framing für die Kürzung der #Sozialhilfe so menschenverachtend. Dieses runtertreten auf Leute, die ohnehin nichts haben, während den Kindern von wohlhabenden Menschen und Banken ein Steuergeschenk gemacht wird ist so widerlich. Gleichzeitig steht Kickl …

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Ich weiß nicht, was Florian Schroeder hier sagen möchte, möglicherweise nimmt er ja an, die Parameter "linksgrün" und "rechts" höben sich gegenseitig auf, würden sich also, wie beim Bruchrechnen, quasi wegkürzen? Sollte dem tatsächlich so sein, bliebe allein "Drecksack" stehen. Rein mathematisch.

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Gestern fand ein rassistischer Terroranschlag bei Paris statt. Ein 12 Jahre altes Mädchen kämpft nach wie vor um ihr Leben, ein junger Mann wurde getötet. Der Täter feuerte wahllos in die Menge, um möglichst viele Menschen mit sichtbarer (familiärer) Migrationsgeschichte zu töten.

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Was das für Menschen wie mich bedeutet, die aus dem Gotthardt-Imperium in der DACH-Region (haha) immer wieder bedroht und diffamiert werden - und dabei keinerlei Hilfe erhalten? Diese "Medien" werden normalisiert. Und damit auch der Hass, der von ihnen ausgeht. Danke. Für NICHTS.

Katja Diehl@katjadiehl.bsky.social

Atmen. "Rechtsaußen-Portal »Nius« darf erstmals im Kanzlerflieger mitreisen Bei bisherigen Reisen von Kanzler Friedrich Merz war das Medium in der Regierungsmaschine nicht dabei. Das hat sich nun geändert." www.spiegel.de/politik/frie...

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Wer die Randalierer in Frankreich nur als Kriminelle sieht, übersieht die gesellschaftlichen Ursachen der Gewalt. Der französische Schriftsteller Édouard Louis erklärt, wieso wir genauer hinsehen müssen. Mehr zu dem Thema lest ihr auf taz.de

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Ich finde es absurd, dass ich in Österreich zukünftig Nazis kontaktieren muss, die eine Hetzjagd gegen mich intiieren, damit diese gütigerweise ihre Social Media-Seiten moderieren und strafrechtlich relevante Kommentare löschen. In Zukunft müssen die Opfer die Seite der Täter moderieren.

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Seit Oktober 2025 macht EU-Recht politische Onlinewerbung transparenter. Unsere erstmalige Langzeitauswertung dokumentiert mindestens 369.660 Euro aus FPÖ-Strukturen für rechtsextreme Medien, mehr als ein Drittel davon für AUF1 – bei auffälligen Diskrepanzen zur Webreichweite.

stopptdierechten.atHunderttausende Euro: So füttert die FPÖ rechtsextreme Medien mit InseratenSeit Oktober 2025 macht EU-Recht politische Onlinewerbung transparenter. Unsere erstmalige Langzeitauswertung dokumentiert mindestens 369.660 Euro aus FPÖ-Strukturen für rechtsextreme Medien, mehr als...

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Was genau bringt die Kürzung der Sozialhilfe - außer mehr Kinderarmut? Und sind Krone/heute & FPÖ mit der Arbeit der Regierung eh zufrieden? Weil warum sonst macht man sowas?

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Schon seit Kindheitstagen werde ich als "dreckiger Kameltreiber" oder Schlimmeres bezeichnet. Nur weil man mir ansieht, dass meine Mutter einst als Flüchtling nach Europa kam. Seit einem Jahr wehre ich mich jetzt dagegen rechtlich. Weil sie sonst nicht aufhören, ganz im Gegenteil.

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Kinder, die hier geboren sind und hier aufwachsen, bleiben von demokratischer Mitbestimmung ausgeschlossen, weil ihre Eltern keinen österreichischen Pass haben. Wer hier seine Zukunft hat, soll sie auch mitgestalten dürfen! Unterstützen wir gemeinsam die Petition: mein.aufstehn.at/petitions/ei...

mein.aufstehn.atJetzt unterzeichnen: Staatsbürgerschaft für hier geborene KinderJeden Tag werden in Österreich 50 Kinder geboren, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten. Obwohl sie hier aufwachsen, sind sie später vom Wahlrecht ausgeschlossen. Die Petition will...

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Bin übrigens ebenfalls schon lange der Ansicht, dass man sich um die Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes kümmern sollte. Es ist demokratiepolitischer Wahnsinn, dass Menschen, die seit Jahrzehnten hier leben, Steuern zahlen, evtl. sogar hier geboren sind, kaum Mitbestimmungsrecht haben.

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Eine wunderbare Karte. Und jetzt stellt Euch vor, sie würde auch jene abbilden, die nicht wählen dürfen. Die AfD ist aufgeblasen wie ein Heißluftballon, aber sie ist weit davon entfernt, die Mehrheit zu repräsentieren.

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Bei allem Verständnis für Kritik an brennenden Mülleimern: Gewalt gegen Objekte und Gewalt gegen Menschen ist einfach nicht vergleichbar.

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Für schlappe 149 Euro aufwärts kann man an den "Petra Führich Talks" im Wiener Innenstadtlokal Führich teilnehmen. Und kriegt dort Gespräche mit Pseudowissenschafter:innen, Verschwörungsideolog:innen und Rechtsextremen geboten. Die Gastgeberin wartet sogar mit einer eigenen "Akademie" auf.

stopptdierechten.at"Petra Führich Talks": Rechts-verschwurbelte Unbildung aus einem Wiener InnenstadtlokalSeit Jahren bietet die Wiener Gastronomin Petra Führich in ihrem Innenstadtlokal Rechtsextremen, Verschwörungsideologen und pseudowissenschaftlichen Referenten eine Bühne. Ihr eigener Verein versprich...

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Die Schmutzkampagne gegen „Die Linke“ ist in sich zusammengebrochen. CDU-Ministerin Reiche hatte der Landesgruppe Berlin unterstellt, diese würde „Antisemitismus offen leben“. Das ist Quatsch, die Linke ist schließlich nicht die AfD, wo sich massenhaft Neonazis, Rassisten und Antisemiten tummeln.

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Am 10.11. um 20:00 Uhr holen wir die grandiose @veronikakracher.bsky.social ins Wiener Volkstheater, um über genau dieses Geschäft mit dem Hass auf Frauen zu sprechen! Noch gibt es Tickets, kommt vorbei ♥️ www.volkstheater.at/event/363767...

volkstheater.atBITCH HUNT - Volkstheater Wien
taz@taz.de

Veronika Kracher arbeitet zu antifeministischen Onlinenetzwerken. Im Interview mit der taz gibt sie Einblicke in die sogenannte Manosphere. 👉️ taz.de/!6221525/

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Leak als Gamechanger fürs Verbotsverfahren?

Anwalt Jun@jun.de

1/10 Der AfD-Leak könnte das Puzzleteil liefern, das für die Einstufung der AfD in Köln gefehlt hatte. Dort lag nur öffentliches Material vor, dem Gericht fehlten Nachweise aus der Innenansicht für Zurechnung und Prägung der Gesamtpartei. Das ändert sich jetzt.

Die AfD in Sachsen-Anhalt fürchtet sich so sehr vor der Stimme eines 17 Jahre alten POC (!), dass sie deswegen einer ganzen NGO die Fördermittel streichen möchte. So schaut Rassismus in der Praxis aus. So schaut der Angriff auf die Demokratie in der Praxis aus.

Max ✊🏽@maxnum.bsky.social

Ich bin 17. Und die AfD im Kreistag Saalekreis um Hans-Thomas Tillschneider führt mich namentlich in einem Antrag an, mit dem sie unserer Partnerschaft für Demokratie „Weltoffener Saalekreis“ die Gelder streichen will. Als einzige Person. So sieht der Angriff auf die Zivilgesellschaft aus.

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Weidel: Vilimsky sollte in Referat die "Schädlichkeit von Leuten mit Fundamentaloppositionsansätzen, die als Abgeordnete nur als Hinterbänkler oder zu nichts taugen, und nicht einmal Team-fähig sind und letztlich den politischen Betrieb aufhalten" betonen www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atAfD-Leaks: Weidel bat Vilimsky, in Vortrag gegen Parteikollegen Stimmung zu machenDas Konvolut der mehr als 421.000 Mails, die Hacker offenbar von der AfD erbeuteten, zeigt, wie sich der heute dominierende rechtsextreme AfD-Flügel an der FPÖ orientierte

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Wohnkonzerne👏👏👏👏bauen👏👏👏👏keine👏👏👏👏Wohnungen. Sie👏👏👏👏handeln👏👏👏👏mit👏👏👏👏dem👏👏👏👏Recht👏👏👏👏auf👏👏👏👏günstiges👏👏👏👏Wohnen.👏👏👏

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1/10 Der AfD-Leak könnte das Puzzleteil liefern, das für die Einstufung der AfD in Köln gefehlt hatte. Dort lag nur öffentliches Material vor, dem Gericht fehlten Nachweise aus der Innenansicht für Zurechnung und Prägung der Gesamtpartei. Das ändert sich jetzt.

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GEWONNEN! Ich kann gut verstehen, dass die rechte Szene langsam an uns verzweifelt. Ob FPÖ-Landesgruppen, FPÖ-Mandatare, FPÖ-nahe Medien oder FPÖ-nahe Anwälte, wir erzielen derzeit einen gerichtlichen Erfolg nach dem anderen gegen sie. Hier ein konkretes Beispiel. 🧵 steady.page/de/bohrnundm...

steady.pageNiederösterreichischer FPÖ-Gemeinderat verliert erneut vor GerichtWer sind eigentlich die Leute, die mit Hasskommentaren die sozialen Netzwerke fluten? Zum Beispiel ein Herr aus dem Waldviertel, der bereits verurteilt wurde.

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Ich bin wieder Gastprofessorin! „Wissenschaftskommunikation in der Informationsgesellschaft“ ist der Kurs, den ich gemeinsam mit Prof. Christian Bauer gestalte. Ich freue mich zu zeigen, dass Kommunikation kein Nebenprodukt von Expertise ist, sondern ihr Rückgrat. katja-diehl.de/grenzgaenge-...

katja-diehl.de"Grenzgänge als Prinzip": Meine Gastprofessur an der HBKsaar ist gestartet. — Katja DiehlIch habe einen neuen Job und arbeite jetzt als Gastprofessorin bei Hochschule der Bildenden Künste Saar! In „Wissenschaftskommunikation in der Informationsg ...