Tim Mönch

Tim Mönch

@moenchtim.bsky.social

Freier Journalist. Schwerpunkt: Extreme Rechte. Bildergalerie: http://bit.ly/2sKz5gv Kontakt: timmoench@posteo.net

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Mit Tobias Rausch ist erstmals ein Rechtsextremist zum Landtagspräsidenten gewählt worden - mit 44 Stimmen. 39 von der AfD, 5 wahrscheinlich vom BSW. Bleiben 4 Stimmen von anderen Parteien, einiges spricht für die CDU. Kein gutes Zeichen mit Blick auf die MP-Wahl im Dezember

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48 Abgeordnete stimmen im Landtag für den AfD-Mann Tobias Rausch als neuen Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Vier Stimmen mehr als AfD und BSW haben. Für den Vertreter einer als rechtsextrem eingestuften Partei, einen Russlandfreund und Vetternwirtschafter. Eine Zäsur. taz.de/Liveticker-z...

taz.deLiveticker zu Sachsen-Anhalt: Erster AfD-Parlamentspräsident der Geschichte wird gewähltIn Magdeburg findet heute die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments statt. Für die AfD der erste Schritt zur Macht, der Plenarsaal wurde bereits umgebaut.

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1) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung.

Ingo Stützle@istuetzle.eurosky.social

Es ist buchstäblich „flood the zone“-Strategie. Zu Elif Eralp wird stündlich berichtet und alles mit besorgtem Grundton verstärkt. Was Siegmund und seine AfD so in Sachsen-Anhalt treiben, interessiert kaum wen, quasi politische Dunstabzug-Strategie.

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In #Heidenau haben #AfD und #CDU gemeinsam ein Verbot für neue Stolpersteine im Stadtrat beschlossen. Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Daniel Barthel, ist kein Unbekannter. Hier ist unsere Recherche von 2019, die seine Verbindungen u.a. zur SSS dokumentiert: www.naziwatchdd.info/hintergrund/...

naziwatchdd.infoHeidenau: Aus dem SSS-Umfeld zum AfD-Stadtrat - Antifa Recherche Team DresdenMit einem Antrag zur Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße in Heidenau nahm die dortige AfD-Stadtratsfraktion ihre "wichtige" kommunalpolitische Arbeit auf. Der Kurs ist klar: Die AfD will einerseits ...

Die Entscheidung, Alruna H. nicht zum Vorbereitungsdienst als Lehrerin zuzulassen, wurde laut Tag24 vom Oberverwaltungsgericht in Sachsen bestätigt. Dort hatte die Tochter von Götz Kubitschek geklagt und jetzt verloren. www.tag24.de/justiz/geric...

tag24.deGericht bestätigt Amtsbeschluss: Rechtsextremistin darf in Sachsen keine Lehrerin werdenNachdem Rechtsextremistin Alruna H. als Lehrerin in Dresden abgelehnt wurde, zog sie vor Gericht. Nun wies das Sächsische OVG ihre Beschwerde zurück. | TAG24
Tim Mönch@moenchtim.bsky.social

Alruna H., Tochter von Götz Kubitschek und extrem rechte Aktivistin, darf vorerst nicht ihr Referendariat in Dresden absolvieren. Bereits 2018 nahm H. mit ihrem heutigen Mann an einem Fest der Identitären Bewegung in Dresden teil. www.tag24.de/sachsen/wege...

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Die AfD holt in MV 22 der 36 Direktmandate. Gewonnen hat etwa Nikolaus Kramer, der mal ein SS-Foto teilte („Ein schwarzer Block ist nicht grundsätzlich scheiße"). Thore Stein, 2009 noch auf einem Treffen des völkischen Sturmvogel. Oder Tommy Thormann, der Linke „in Grund und Boden verbieten“ will.

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Auf der CDU Wahlparty in Magdeburg führt derweil das rechtsextreme Compact-Magazin Interviews, geleitet von Neonazi Michael Brück, einst Kader der Dortmunder Szene. Wie kommt Compact an eine Akkreditierung für die CDU-Wahlparty?

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In Gedanken & Solidarität bei den VIELEN in #LSA, für die das Wahlergebnis existenziell ist, weil ihre Zukunft und/oder körperliche Unversehrtheit auf dem Spiel steht:als Person of Colour, Antifaschist*in, nichtrechte Schüler oder Lehrer*in, Kind mit Behinderung, Gewerkschafter*in uvm. #KipppunktOst

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Seit 2023 ist die völkische Gruppierung #Artgemeinschaft verboten – heute ist es nun zu Razzien in fünf Bundesländern gekommen. Die Behörden ermitteln wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot. Bereits im Juni war es zu einem Polizeieinsatz bei einem AfD-Kandidaten gekommen:

spiegel.de(S+) Polizei geht mit Durchsuchungen gegen Rassistensekte »Artgemeinschaft« vorDie »Artgemeinschaft« sah sich als Hüterin einer »germanischen Rasse«. Nun durchsucht die Polizei nach SPIEGEL-Informationen 15 Objekte mutmaßlicher Anhänger und Sympathisanten des verbotenen Vereins.

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Vor fast acht Jahren griffen in Chemnitz angereiste Neonazis unter Schlachtrufen wie "Adolf Hitler Hooligans" linke Gegendemonstranten an. Die Justiz ermittelte halbherzig. Einer der mutmaßlichen Anführer könnte nun doch noch verurteilt werden.

endstation-rechts.deChemnitzer Neonazi-Hetzjagd kommt neu vor GerichtFast acht Jahre nach den Angriffen von Neonazis auf Gegendemonstrant*innen in Chemnitz hat der Bundesgerichtshof in Leipzig das Urteil gegen den mutmaßlichen Haupttäter aufgehoben. Die per Urteil erga...

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Was ist der wahre Grund für den Angriff auf das #IFG? Auf diese Weise solle @fragdenstaat.de ausgeschaltet werden, schreibt der renommierte Verwaltungsrechtler und IFG-Kommentator Prof. Friedrich Schoch in der FAZ. Das Portal sei Vielen "ein Dorn im Auge" und "lästig" 🧵

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Für den @spiegel.de haben wir uns die AfD-Kandidierenden in Sachsen-Anhalt genauer angeschaut. Und schon wieder gibt es Bezüge zur verbotenen #Artgemeinschaft. Außerdem: Ein Stasi-Hauptmann, Teilnehmer von Neonazi-Trauermärschen, Rocker-Verbindungen www.spiegel.de/politik/deut... (€)

spiegel.de(S+) Sachsen-Anhalt: So extrem sind die AfD-KandidatenStasi-Verstrickungen, Drogenprobleme, Rassistenrituale in der Altmark – der SPIEGEL hat die Kandidaten durchleuchtet, mit denen die AfD in Sachsen-Anhalt an die Macht will. Hinter der Wahlkampffassade...

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Ein Schuldspruch, der wirkt wie ein Freispruch – Der 5. Strafsenat des OLG Dresden hat im 2. NSU-Prozess die Angeklagte Susann Eminger wegen aller vorgeworfenen Taten schuldig gesprochen und zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. 👇Thread

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Urteil im 2. NSU-Prozess: Susann Eminger wird zu zwei Jahren Haft auf Bewährung wegen Unterstützung der terroristischen Vereinigung #NSU verurteilt. #KeinSchlussstrich

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Replying to @fragdenstaat.de

Recherchen wie diese zeigen, warum Informationsfreiheit wichtig ist. Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht investigative Recherchen und gibt uns allen die Möglichkeit, Verwaltungshandeln zu überprüfen. Das IFG muss bleiben! weact.campact.de/petitions/sp...

weact.campact.deSPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...

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Die TU Berlin griff in das Programm des antifaschistischen Studierendenkongress "Take back the Future" ein – auf Druck der AfD. Unsere Recherche zeigt: Die Uni ging dabei sogar deutlich weiter, als ein AfD-Anwalt forderte. Wir veröffentlichen die internen Dokumente. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

fragdenstaat.de„Take back the Future“-Kongress: TU-Leitung wollte doppelt so viel streichen wie die AfDNach Druck der AfD durfte ein linker Studierendenkongress nicht wie geplant stattfinden. Interne Dokumente zeigen: Die Uni griff weit stärker ins Programm ein als die AfD gefordert hatte.

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Im EU-Parlament wurde gerade FÜR ein Verbotsverfahren gegen die ESN gestimmt, also die Partei, in der die AfD die größte Gruppe ist. Dem Antrag zufolge verstößt sie gegen europäische Grundsätze. Es geht um mehrere Millionen Euro, die dann nicht mehr an die Rechtsextremisten gingen.

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Der Chemnitzer Freien-Sachsen-Stadtrat Karl Kohlmann, Vater von Martin Kohlmann, legt sein Mandat nieder. Die Freien Sachsen haben angekündigt, dass Rechtsrockhändler Yves Rahmel von "PC Records" nachrücken wird. Der hatte zur Wahl mit dem Slogan "Das letzte Bollwerk" der Band Blitzkrieg geworben.

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1️⃣ Ein heute von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vorgestelltes Gutachten sieht gute Chancen auf ein Verbot der Alternative für Deutschland. Das auf der Seite zum Download angebotene Dokument umfasst 3.060 Seiten, gut die Hälfte davon Belege. afd-gutachten.de

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Ob "1 Pimmel", " Schwachkopf" oder Ringo S.: Dass wegen derartig lachhafter Vorwürfe von Verleumdung, übler Nachrede und Beleidigung in die Unverletzlichkeit der Wohnung eingegriffen wird, ist ein verdammtes Problem in Deutschland! taz.de/Hausdurchsuc...

taz.deHausdurchsuchungen beim ZPS: Künstlerischer, als die Polizei erlaubtDie Polizei durchsucht fünf Berliner Wohnungen des Zentrums für Politische Schönheit wegen eines Satireplakats. Die Ermittler wittern rechtsextreme Motive.

Wenn eine Universität schon bei einem anwaltlichen Schreiben einknickt und ihre Freiheiten gar nicht erst versucht zu verteidigen, müssen wir uns keine Illusionen machen, wie solche Institutionen erst unter ein AfD Regierung handeln würden.

Andreas Kemper@andreaskemper.bsky.social

Wie zu erwarten war, steckt die Anwaltskanzlei Höcker hinter dem Ultimatum der TU Berlin an die Kongressleitung, 14 Vorträge abzusagen. Nach Protesten gab es nun konstruktive Gespräche mit der Uni-Leitung und es sieht so aus, dass die Vorträge doch stattfinden können. Noch ist nichts entschieden 1/4

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Mit 508 Stimmen Vorsprung gewinnt Marcus Hoffmann (CDU) die OB-Wahl in #Aue Bad-Schlema vor Neonazi Hartung. Heißt aber auch: Die Hälfte aller Wählenden möchte einen Kandidaten als Stadtoberhaupt,in dessen "Bürgerzentrum" regelmäßig Bands wie "Heiliger Krieg" spielen. Nationalsozialismus in Reinform

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Mit 47,3 Prozent unterliegt Stefan #Hartung, Kandidat der rechtsextremen "Freien Sachsen" und Mitglied der Neonazi-Partei "Die Heimat", denkbar knapp bei der heutigen Wahl zum Bürgermeister von Aue-Bad Schlema. Damit sammelt er ziemlich genau seine Stimmanteile plus die der AfD aus Wahlrunde 1 ein.