KPÖ Graz

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Wegschauen löst das Drogenproblem nicht: #Graz braucht eine gesetzliche Grundlage für einen #Konsumraum! „Es geht ausdrücklich nicht darum, Konsum zu fördern. Vielmehr soll verhindert werden, dass sich gesundheitliche Schäden verschärfen oder vermeidbare Notfälle entstehen." (KPÖ-GR Viktoria Sturm)

Zuhören, informieren, unterstützen: #FRiTZi bringt direkte Hilfe! Ob finanzielle Sorgen, Kinderbetreuung oder Gewalt im Internet: Bei 43 Einsätzen an 35 Standorten hat das FRiTZi-Team heuer tausende Gespräche mit Frauen und Mädchen geführt. #Graz

1,3 Millionen Jahre! So lange müsstest du dein gesamtes jährliches Median-Nettoeinkommen von 28.506 Euro sparen, um auf 37,5 Milliarden Euro zu kommen, das Vermögen des reichsten Österreichers. Es braucht es eine gerechtere Besteuerung großer Vermögen und Erbschaften! #VotaComunista

Ob auf der Straße, bei Aktionen oder gemeinsam mit anderen: Veränderung passiert nicht von allein. Wir machen Druck von unten und bleiben dort lästig, wo es nötig ist. Mach mit – denn ohne dich sind wir eine:r zu wenig! ✊ 👉 www.kpoe-steiermark.at/mitmachen

Lust auf ein Spiel? Ganz so einfach funktioniert die Realität natürlich nicht. Aber die #Vermögensverteilung zeigt, wie groß der Vorsprung an der Spitze ist: Die reichsten 5 % der österreichischen Haushalte besitzen rund 53 % des gesamten Nettovermögens.

Alle Bezirksräte von #Graz sind nun konstituiert. „Auch in den 17 Be­zir­ken ha­ben die Kommunistinnen und Kommunisten of­fe­ne Oh­ren, neh­men die Sor­gen der Men­schen ernst und hel­fen“, sagt Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr. www.kpoe-graz.at/kpoe-bezirke... #KPÖ

kpoe-graz.atKPÖ stellt mehr als die Hälfte der Grazer Bezirksvorsteher:innen„Unsere Vertreterinnen und Vertreter in den 17 Bezirken haben offene Ohren, nehmen die Sorgen der Menschen ernst und helfen“, sagt Bürgermeisterin Elke Kahr.

Es braucht eine Anpassung der #Grundsteuer! Für uns ist aber auch klar: Eine Reform der Grundsteuer darf NICHT dazu führen, dass die zusätzlichen Kosten auf die Mieter:innen abgewälzt werden. Hier braucht es entsprechende gesetzliche Regelungen.

🚨 SOS #Schulassistenz: Was passiert mit der Schulassistenz? Viele Schüler standen letztes Schuljahr plötzlich ohne notwendige Assistenzleistung da. Schulassistenz ist entscheidend, damit Kinder und Jugendliche mit Behinderung gleichberechtigt am Schulalltag und am Bildungssystem teilhaben können.

60 Jahre #StarTrek! Am 8. September jährt sich die Erstausstrahlung von zum 60. Mal. Star Trek zeigt uns eine Zukunft, in der Kapitalismus, Profitlogik und materielle Knappheit überwunden sind. Eine Gesellschaft, in der Menschen ihre Zukunft gemeinsam gestalten. jacobin.de/star-trek-pi...

Faktencheck: Die finanzielle Situation der Gemeinden ist angespannt. Es ist aber keineswegs so, dass #Graz plötzlich kein Geld mehr hätte. Es geht – wie im Budgetbeschluss des Gemeinderats vorgesehen – darum, rechtzeitig zu reagieren. www.kpoe-graz.at/budgetsperre...

kpoe-graz.atBudgetsperre in Graz? – 9 Fragen und 9 AntwortenMedienberichte kochen hoch: angeblich sei Graz „so gut wie zahlungsunfähig“ – das Gegenteil ist richtig: Die Stadt setzt wie vom Gemeinderat beschlossen rechtzeitig Maßnahmen, um die Liquidität si

Elke Kahr unterstreicht, was sie vor der Wahl gesagt hat: „Nur wenn genügend leistbare Wohnungen, Kindergärten, Schulen, Gesundheits- und Pflegeangebote sowie Grünraum, Kultur-, Sport- und Freizeitflächen zur Verfügung stehen, kann sich #Graz gut entwickeln.“ www.kpoe-graz.at/koalitionsve... #KPÖ

kpoe-graz.atKPÖ und Grüne gehen in vertiefte KoalitionsverhandlungenMit einer klaren Orientierung am Gemeinwohl soll Graz so gestaltet werden, dass ein gutes Zusammenleben höchsten Stellenwert hat – auch als Gegenentwurf zu politischen Ansätzen, die Menschen gegeneina...

KPÖ Graz reposted

Ich habe mit Robert Krotzer über den Wahlerfolg der @kpgraz.bsky.social, die Grenzen kommunaler Politik unter neoliberalen Sparvorgaben und die Frage, was sozialistische Politik unter den heutigen Kräfteverhältnissen praktisch leisten kann, gesprochen: jacobin.de/artikel/kpoe...

jacobin.deWie die KPÖ das rote Graz verteidigt hatMit 35,7 Prozent hat die KPÖ ihren Grazer Erdrutschsieg von 2021 noch überboten. Stadtrat Robert Krotzer erklärt, warum die Partei trotz Dauerbeschuss aus Medien und Wirtschaft wächst – und wo die Gre...

Lange Nacht gehabt? Heute trotzdem wählen gehen! Die Wahllokale haben heute von 7 bis 16 Uhr geöffnet. Wenn Ihnen die Hitze zu schaffen macht, gehen Sie am besten gleich in der Früh wählen. Nur eine starke #KPÖ stellt sicher, dass der soziale Weg in #Graz fortgesetzt wird. Daher: ✘ Liste 6 – KPÖ.

#Inklusion bedeutet Teilhabe – auch am demokratischen Diskurs. Deshalb freuen wir uns, dass mit dieser Veranstaltung über die Gemeinderatswahl in #Graz ein Raum für Austausch, Diskussion und Mitsprache geschaffen wird.

Vor 8 Jahren wollten ÖVP und FPÖ eine Olympia-Bewerbung in Graz und Schladming durchsetzen. Mit über 11.000 Unterschriften in Graz hat die KPÖ eine Volksbefragung durchgesetzt. Der Druck wurde so groß, dass das ÖOC seine Unterstützung für die Pläne überdachte. www.kpoe-graz.at/nein-zu-olym...

kpoe-graz.atHamburger Referendum: Nein zu Olympia – Graz blieben Winterspiele 2026 erspartGestern fand in Hamburg, der zweitgrößten Stadt Deutschlands, ein Referendum über eine Bewerbung für Olympische Spiele statt. 54,9 Prozent sprachen sich dagegen aus.

Die #KPÖ macht das Festhalten am #Energiewerk zur Koalitionsbedingung in #Graz. Damit sichert die Stadt langfristig ihre Energieversorgung, schafft Stabilität bei Müllentsorgung und Gebühren und stärkt die regionale Kreislaufwirtschaft. www.kpoe-graz.at/energiewerk-...

kpoe-graz.atEnergiewerk als Koalitionsbedingung: Versorgungssicherheit statt KonzerninteressenFesthalten am Energiewerk als Koalitionsbedingung: „Wir machen uns nicht länger abhängig von privaten Müll- und Energiemärkten“, halten Bürgermeisterin Elke Kahr und Stadtrat Manfred Eber fest.

Bezirksräte sind in #Graz nicht nur die erste Anlaufstelle für viele Menschen, sondern direkter Draht zur Stadtverwaltung und zu Behörden. Bei Themen wie der Eindämmung der Bauwut und der Verkehrsberuhigung in Wohnvierteln wird die #KPÖ dranbleiben. www.5min.at/graz/5202605...

5min.atGemeinderatswahl: Grazer KPÖ tritt wieder in allen 17 Bezirken anIn Graz wird die KPÖ bei der Bezirksratswahl am 28. Juni wieder in allen 17 Bezirken am Wahlzettel stehen. Ihr Ziel: Stimmen zulegen und in mehreren Bezirken stärkste Kraft bleiben.

Wortmeldungen von NEOS und ÖVP in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag ließen tief blicken. Die #KPÖ warnt davor, dass nach der Wahl in #Graz kommunales Eigentum, allen voran die Gemeindewohnungen, privatisiert werden könnten. www.kpoe-graz.at/privatisieru...

kpoe-graz.atNEOS und ÖVP wollen Grazer Gemeindewohnungen privatisieren„Die Gemeindewohnungen sind in Gefahr, sollten sich die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl am 28. Juni ändern“, warnt KPÖ-Gemeinderat Metin Deveci.

Heute hat die #KPÖ ihr Programm „Wir alle sind Graz“ präsentiert. „Wir denken nicht an Einzelinteressen, sondern orientieren uns immer am Allgemeinwohl. Wir brauchen keine Leuchttürme und müssen uns vor der Wahl nicht neu erfinden“, so Bürgermeisterin Elke Kahr. www.kpoe-graz.at/programm

„Die Bundesregierung wählt den bequemsten, aber unfairsten Weg, um ihr Budgetloch zu stopfen. Die Pensionistinnen und Pensionisten haben das Loch nicht verursacht. Sie sollen es aber schon wieder ausbaden“, kritisiert die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr. www.kpoe-graz.at/elke-kahr-kr...

kpoe-graz.atElke Kahr kritisiert faktische Pensionskürzungen im RegierungsbudgetDie Bundesregierung plant Einsparungen von 5,1 Milliarden Euro – wieder einmal sollen die Pensionistinnen und Pensionisten einen Großteil der Last tragen, kritisiert die Grazer Bürgermeisterin Elke Ka...

#Geidorf: Bezirksvorsteher Hanno Wisiak will die Sicherheit vor allem der Kinder, die in der Muchargasse wohnen, gewährleisten. Andere Maßnahmen waren wirkungslos, nun könnte punktuelle Videoüberwachung des Verkehrs in der Wohnstraße endlich die Lösung sein. www.kpoe-graz.at/video-verkeh... #Graz

kpoe-graz.atVideo-Verkehrsüberwachung für Muchargasse gefordertBezirksvorsteher Hanno Wisiak will die Sicherheit vor allem der Kinder, die in der Muchargasse wohnen, gewährleisten; andere Maßnahmen waren wirklungslos, nun könnte ein punktuelle Videoüberwachung de...

Das #Budget der Bundesregierung bedient die Interessen einer reichen Minderheit. Zahlen dafür müssen die Pensionist:innen, die eine Anpassung unter der Inflationsrate in Kauf nehmen müssen, und die abhängig Beschäftigten, die mehr Geld in die Arbeitslosenversicherung einzahlen sollen.

kpoe-graz.atBundesbudget: Familienleistungen ausgehöhlt, Gemeinden vergessen, Pensionen im VisierStatt in Zeiten knapper Budgets weiter den Konzernen zuzuschieben, sollten diese endlich zur Finanzierung des Gemeinwohls beitragen, fordert die Grazer KPÖ-Finanzsprecherin Daniela Gamsjäger-Katzenste...

Die Energie #Graz bezieht 3/4 der Fernwärme von der Energie Steiermark. Das Land ist auch Preisbehörde und legt die Preise für Endkund:innen und die Bezugspreise zwischen den Unternehmen fest. Kunasek darf sich nicht einfach aus der Verantwortung ziehen! www.kpoe-steiermark.at/grazer-fernw...

kpoe-steiermark.atGrazer Fernwärme: Landeshauptmann Kunasek sitzt am Steuer und agiert als BeifahrerDie KPÖ hat eine schriftliche Anfrage an den zuständigen Landeshauptmann Mario Kunasek gestellt, die sich mit der Zukunft der Grazer Fernwärmeversorgung und der Rolle der Energie Steiermark beschäftig...

ÖVP und NEOS stimmen im Gemeinderat gegen Verbesserungen. „Gerade bei schwer Erkrankten kann bereits der Weg zu einer Ordination oder Ambulanz zu einer erheblichen gesundheitlichen Verschlechterung führen“, betont KPÖ-Gemeinderätin Amrei Lässer. www.kpoe-graz.at/verbesserung...

kpoe-graz.atÖVP und NEOS gegen Verbesserungen für ME/CFS-Patient:innen„In Österreich wird von rund 75.000 Patient:innen mit postakuten Infektionssyndromen ausgegangen. In der Steiermark sind etwa 10.

#Spielsucht gefährdet Jahr für Jahr die Existenz tausender Familien. „Es ist nicht einzusehen, dass Anbieter riesige Summen mit dem Glücksspiel verdienen, die Gesellschaft aber für die Kosten aufkommen muss“, kritisiert die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr. www.kpoe-graz.at/kahr-liberal...

kpoe-graz.atKeine weitere Liberalisierung des Glücksspiels!„Es ist nicht einzusehen, dass einzelne Anbieter riesige Summen mit dem Glücksspiel verdienen, die Gesellschaft aber für die Kosten aufkommen muss, die die Spielsucht verursacht“, so Bürgermeisterin E...

„Wir wollen es für Schulkinder ermöglichen, dass sie auch an jenen Tagen ein betreutes Mittagsessen an ihrer Schule bekommen können, an denen ihre Familien keinen Bedarf für eine Nachmittagsbetreuung haben“, fordert KPÖ-Bildungssprecherin Mina Naghibi. www.krone.at/4074609 #Graz #KPÖ #Bildung

krone.atMittagessen für Schüler ohne NachmittagsbetreuungMittagessen für Schüler, auch wenn sie nicht in der Nachmittagsbetreuung sind: Die Grazer KPÖ will das Thema am Donnerstag im Gemeinderat ...

„Der Weg zu einer Ambulanz kann zu einer erheblichen gesundheitlichen Verschlechterung führen“, warnt die KPÖ. Amrei Lässer empfiehlt eine „aufsuchende Versorgung, die medizinische, pflegerische und therapeutische Expertise zu den Menschen nach Hause bringt“. www.krone.at/4069976 #ME/CFS #LongCovid

krone.atPost Covid: Mobile Teams sollen Patienten betreuenOft ist für Post-Covid-Patienten jeder Arztbesuch mit einem riesigen Kraftaufwand verbunden. Um ihnen das Leben leichter zu machen, sollen mobile ...

Der Krieg im #Iran wirkt sich auf die Finanzen von #Graz aus. Steigende Energiepreise verursachen für Städte und Gemeinden spürbare Mehrkosten. Nun werden Maßnahmen ausgearbeitet, um im Bedarfsfall einen finanziellen Puffer zu haben. www.kpoe-graz.at/iran-krieg-s...

kpoe-graz.atIran-Krieg setzt Stadtfinanzen unter Druck – So reagiert GrazAngesichts der jüngsten geopolitischen Entwicklungen und der militärischen Angriffe der USA und Israel auf den Iran hat Finanzstadtrat Manfred Eber die Finanzdirektion der Stadt Graz mit der Erarbeitu...

Die #KPÖ zieht Zwischenbilanz: „Wir haben in #Graz gezeigt, dass eine Politik möglich ist, die die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt und konstruktive Arbeit über Streit und Selbstbedienungsmentalität stellt“, so Bürgermeisterin Elke Kahr. Näheres dazu hier: www.kpoe-graz.at/grazer-kpoe-...

kpoe-graz.atGrazer KPÖ zieht ZwischenbilanzFür ein freundliches Graz: Die KPÖ will den Menschen Sicherheit, Hoffnung und Lebensqualität auch in schwierigen Zeiten zu bieten.