André Schulze

⁨Weniger Müll, mehr Grün! Unser Plan für mehr Sauberkeit & Lebensqualität: gruenlink.de/h3jp41cg57 Doch manchmal sind es die kleinen Dinge, die großes bewirken. ❓Wo quillt der Müll in Deiner Straße ständig über? Wo fehlt eine zusätzliche Mülltonne in Deinem Kiez❓ 👇Schreibs in die Kommentare 👇⁩

Mit eurer Erststimme habt ihr mich in Nord-Neukölln 2021 & 2023 direkt ins Abgeordnetenhaus gewählt Dort kämpfe ich für ✊ Mieter*innen ✊ faire Löhne ✊ solide Finanzen Es ist Zeit für einen progressiven Senat, der das Leben besser & bezahlbar macht! 💚 Deshalb am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN! 💚

⁨⁨🧩 Plastik besteuern? Ja bitte! 🌊 Plastikinseln im Meer 🍼 Mikroplastik in Muttermilch 🥤 Plastikmüll in unseren Parks In Berlin werden jeden Tag ca. 460.000 To-Go-Becher nach einmaliger Nutzung weggeworfen. Ich will diesen Verpackungsmüll reduzieren. 💚Deshalb am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN!💚⁩

Gericht urteilt: Aggressive Geschäftsmodelle, die Wohnungen in möblierte Kurzzeit-Höllen verwandeln, zerstören die Nachbarschaft. Und können von den Bezirken verboten werden. Neukölln hat es vorgemacht, jetzt kann ganz Berlin folgen! www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

Schlupfloch geschlossen! 🛑 Das Dreifache für Wohnungen verlangen zu können, weil sie möbliert und nur auf Zeit vermietet werden – das ist jetzt in Berlin vorbei! Wir brauchen echte, bezahlbare Wohnungen – das Urteil ebnet dafür den Weg. Neukölln hat es vorgemacht – Berlin: your turn! 💚

🤑 Reiche besteuern? JA BITTE! 📈 Noch nie gab es in Deutschland so viele Milliardär*innen & Multimillionär*innen wie heute. ❤️‍🩹 Gleichzeitig ist jedes 5. Kind armutsgefährdet. Das will ich ändern mit einer grünen & gerechten Steuerpolitik. Tax the rich! 💚 Am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN! 💚

Die Berliner AfD "(...) setze auf 'Segregation', den Abbau von Inklusionsmaßnahmen und wolle Lehrern verbieten, Vielfalt zu lehren. Für Graf steht fest: 'Diese Partei ist auch hier eine Gefahr.'" Wichtige Initiative der Grünen zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD 👇🏾 www.morgenpost.de/berlin/artic...

⁨💶 Ich will Deine Miete... wieder bezahlbar machen! 📉 Wir verpflichten gewerbliche Vermieter*innen, bezahlbare Wohnungen anzubieten 💪 Wir gehen gegen Zweckentfremdung, Leerstand & illegale Eigenbedarfskündigungen vor 🟣 Wir unterstützen @dwenteignen.de 💚Deshalb am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN!💚⁩

🚫AfD-Verbot? JA BITTE! Denn die #fckafd ist verfassungswidrig. Das zeigte nicht zuletzt das Gutachten von @freiheitsrechte.org Ich will, dass Berlin im Bundesrat eine Mehrheit für ein Verbotsverfahren sucht. 💚 Deshalb MORGEN in Sachsen-Anhalt und am 20. September in Berlin: ALLE STIMMEN GRÜN! 💚⁩

Radwege? JA BITTE! Letztes Jahr registrierte die @polizeiberlin.bsky.social über 137.000 Verkehrsunfälle. 37 Menschen starben im Berliner Verkehr. Ich kämpfe für 🦺 mehr Verkehrssicherheit 🚸 verkehrsberuhigte Kieze 📸 Blitzer an Raser-Hotspots 🚲 sichere Radwege Am 20. September: ALLE STIMMEN GRÜN!

⁨✋Gewerbemieten-Deckel? JA BITTE! Nicht nur Deine Miete steigt. 🧃 Auch die Deines Spätis. 🚼 Eurer Kita. 🤲 Und unseres Stadtteilladens. Ich will inhaber*innengeführte Gewerbe, soziale & kulturelle Orte vor Verdrängung schützen. In Neukölln.Und ganz Berlin. 💚Am 20. September: ALLE STIMMEN GRÜN!⁩💚

Ich will machen statt meckern. Verbinden statt spalten. Und kümmern statt wegschauen. 💚 Für ein grünes, gerechtes und bezahlbares Neukölln. Mit eurer Stimme am 20. September. 🎥 Roman Hagenbrock

Über Jahrzehnte verübten Neonazis in Neukölln Straftaten. In unserem Podcast zum #NeuköllnKomplex berichten @andre-schulze.berlin und ich über die Arbeit des Untersuchungsausschusses. In diesem Update geht es um die Entstehung des fast tausendseitigen Abschlussberichtes. #Berlin #Abgeordnetenhaus

Der Vorkauf der Hertzbergstraße 28 in Neukölln wäre möglich gewesen! Bis zuletzt hat unser Grüner Stadtrat @derjochen.bsky.social für die Mieter*innen in der www.hertzberg28.de gekämpft. Mit CDU & SPD bleibt Mieter*innenschutz ein leeres Versprechen. gruenlink.de/mdotza4efv

Habt ihr sie auch schon entdeckt? Mit dem Aufhängen von Plakaten beginnt die "offizielle" heiße Wahlkampfphase. Ich kämpfe aus Neukölln💚 dafür, dass 📉 unsere Mieten bezahlbar bleiben 🚌 Busse & Bahnen zuverlässig fahren 💚 das Tempelhofer Feld frei bleibt Am 20. September: Alle Stimmen Grün!💚

Wohnen ist ein Menschenrecht! ✊ Wir kämpfen in #Neukölln um jedes Haus. ✊ In ganz Berlin für wirksamen Mieter*innenschutz. ✊ Und im Bund für ein wirksames Vorkaufsrecht. Das ist grüne Mietenpolitik. www.morgenpost.de/bezirke/neuk...

Ein Kiez, viele Entwicklungen und kein Gesamtplan. Politik ist oft Stückwerk, dabei hängt am Ende (fast) alles mit allem zusammen. Das wurde bei unserem Kiezgespräch im Harzer Kiez sehr deutlich. 1/2

🛥️ Millionenerbschaften gerecht besteuern 💶 Steuerprivilegien für "Familienstiftungen" streichen 🤑 Steuerbefreiung bei Immobilienvermögen ab 300 Wohnungen steichen Die norddeutschen Finanzminister*innen zeigen, wie eine solide & gerechte Steuerpolitik aussehen kann. www.t-online.de/region/kiel/...

Wir gratulieren dem Donaukiez zum erfolgreich beschlossenen Antrag! 🎉 Und freuen uns über einen weiteren Kiez in Neukölln, der jetzt für alle sicherer und lebenswerter wird! 💚 1/2 #bvvnk

📣 Kommt zu unserem Kiezgespräch rund ums Kiehlufer und den Harzer Kiez! 💚 Rund ums Kiehlufer ist viel in Bewegung: Neue Bauprojekte, neue Verkehrspläne und neue Ideen für den Uferbereich. 💬 Diskutiert mit uns, was gut läuft und was besser werden sollte. Wir freuen uns auf euch! 🏗️🚲💦

Diese Politik kostet Menschenleben. Denn Kai Wegners Senat nimmt Raserunfälle in Neukölln bewusst in Kauf. Stattdessen braucht es 🚸 mehr Verkehrsberuhigung 🤝mehr Prävention 📸 mehr Geschwindigkeitskontrollen in Neukölln und ganz Berlin. gruenlink.de/zx8oabz81e

🕯️ Großer Stromausfall? ☣️ Chemiekatastrophe? 🥶 Gasmangellage? Berlin muss jederzeit auf Katastrophen vorbereitet sein. Unsere Anfrage zeigt: Viele Notwasserbrunnen funktionieren nicht. Dennoch plant der Senat kein Geld für die Reparatur ein. Das ist fahrlässig & gefährlich! gruenlink.de/jjg3qk9bre

Der Berliner Verfassungsschutz hat schlicht versagt. Das ist eine unserer zentralen Erkenntnisse aus 4 Jahren Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorserie in #Neukölln. Im nächsten #Abgeordnetenhaus setze ich mich für eine umfassende Reform dieser Behörde ein. #PUAnk taz.de/Rechte-Ansch...

Temporäre Spielstraßen sind Einladungen zum Nachdenken: Wie viel Platz wollen wir der Begegnung von Nachbar*innen geben? 🌈 Wie wichtig sind uns öffentliche Räume für Kinder? Danke an die engagierten Anwohner*innen, die wieder 3 Neuköllner Straßen für dieses Erlebnis öffnen! 💚 #Neukölln #Spielstraßen

„Sich wehren lohnt sich“, sagt der Mieter eines Mini-Zimmers, das zu horrenden Preisen befristet vermietet wird. Genau das tun wir – gemeinsam mit unserem Stadtrat @derjochen.bsky.social geht Neukölln gegen fiese Vermietpraktiken vor: bis zu 100 € pro qm? Nicht mit uns! #Milieuschutz #Neukölln

🚳 Die CDU blockiert jeden Radweg. Auch in #Neukölln. ☠️ Der Senat verweigert Mittel für neue Radwege an Hauptstraßen – und gefährdet weiter Menschenleben. 💪 Doch grün regierte Bezirke leisten Widerstand: Sie erkämpfen sich Kilometer für Kilometer sichere Radinfrastruktur. gruenlink.de/px4xrwefad

Nicht nur Deine Miete steigt. 🧃 Auch die Deines Spätis. 🚼 Eurer Kita. 🤲 Und unseres Stadtteilladens. Ich will Kleingewerbe & soziale Läden vor Verdrängung schützen. In #Neukölln. Und ganz #Berlin. Mit einer #Gewerbemietpreisbremse. www.deutschlandfunk.de/hohe-gewerbe...

💚 Glückwunsch an die Harzer Straße Ini! Euer Einwohner*innenantrag geht jetzt ins BVV-Verfahren. Eure Straße muss sicherer werden. Der Durchgangsverkehr muss raus aus unseren Wohnkiezen! Wir werden euch im Ausschuss tatkräftig unterstützen! #bvvnk #Neukölln #Verkehrsberuhigung

Unter Kai Wegner wachsen Berlins Müllberge & Haushaltslöcher einfach weiter. Andere Städte finden sich damit nicht ab und führen eine ökologische #Verpackungssteuer ein. Doch statt Lösungen findet dieser Senat nur Ausreden, warum es angeblich nicht funktioniert. www.morgenpost.de/berlin/artic...

Nach 3 Jahren schwarz-rotem Haushaltschaos braucht Berlin wieder eine seriöse und verlässliche Haushalts- & Finanzpolitik. Dazu gehört eine #Investitionsoffensive in unsere Zukunft: In unsere Kinder, unsere Verwaltung, unsere Wissenschaft, unsere Mobilität. www.sueddeutsche.de/bildung/fehl...

Die CDU darf den Willen der Neuköllner*innen nicht ignorieren! Der Schifffahrtskanal ist ein beliebter Aufenthaltsort für Jung & Alt. Die Sanierung bietet die Chance, das Ufer noch attraktiver & inklusiver zu gestalten. Doch das geht nur mit den Anwohner*innen! #Neukölln gruenlink.de/bxibefl83o

Völkermördern ehrend gedenken? Das muss ein Ende haben! Seit Jahrzehnten setzen sich Betroffene gegen den Kolonialstein auf dem Friedhof Columbiadamm ein. Wir haben für die Entfernung gekämpft - jetzt kommt endlich Bewegung in die Sache. www.rbb24.de/politik/beit...

Basketball ohne Körbe?! Wir haben Druck in der BVV gemacht, jetzt ist der Basketballplatz am Rütli-Campus endlich auf dem Tisch der Stadträtin Wolter (SPD) – und Lösungen werden gesucht. Wir bleiben dran! #Neukölln

Das Drama um Berlins künstlerisches Arbeitsraumprogramm geht weiter. Der Kulturmetropole droht der Verlust von 25 Atelierhäuser in 2026/27 - nicht weil Geld fehlt, sondern weil CDU&SPD über die genauen Fördermodalitäten streiten. Völlig verantwortungslos. www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

Wer meint, mit dem Rücktritt der Kultursenatorin seien alle notwendigen Konsequenzen aus der CDU-Fördergeldaffäre gezogen worden, kennt entweder die Aktenlage nicht oder will diejenigen schützen, die der Anstiftung zur Haushaltsuntreue schuldig sind. www.radioeins.de/programm/sen...

📆 Seit 3 Jahren schaut der CDU-Finanzsenator zu, wie sich bei Erbschaften & Schenkungen unbearbeitete Steuerfälle stapeln. 💸 Berlin entgehen dadurch Millionen. 🪓 Doch statt dieses Geld einzutreiben, kürzt der Senat lieber bei Kindern, Kunst & Klimaschutz. Ich will das ändern! #Steuergerechtigkeit

In der 4. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre verwickeln sich die Zeugen Goiny und Stettner in Widersprüche. Die Medien berichten breiter denn je: www.rbb-online.de/abendschau/v... taz.de/CDU-Foerderg... www.welt.de/politik/deut... 1/2

Schlimmer noch: Sie schaffen damit die Blaupause für eine „patriotische Kulturpolitik“ und Aushöhlung demokratischer Institutionen, wie sie die AfD propagiert und überall dort, wo sie Einfluss nehmen kann, bereits heute durchzusetzen versucht. 3/3

…die Expert*innen in der (eigenen) Verwaltung dabei reinreden. Das ist falsch und für unsere liberale, pluralistische Demokratie gefährlich. Denn damit untergraben sie nicht nur jede Fachlichkeit, sondern auch das Gebot der Staatsferne und die Kunstfreiheit. 2/3

Was Weimer, Stettner und Goiny eint: Sie wollen als politische Amts- und Mandatsträger höchstpersönlich darüber entscheiden, welche Kunst, Kultur- und Demokratiearbeit öffentlich gefördert wird - und welche gerade nicht. Ohne dass ihnen unabhängige Fach-Jurys, wissenschaftliche Beiräte oder… 1/3