Post

Anke Domscheit-Berg
@anke.domscheit-berg.de

Wie ich es leid bin! Immer wenn ein Migrant ein Verbrechen in DE begeht, soll es neue grundrechtsverletzende Befugnisse geben, die überhaupt nichts an diesen Verbrechen geändert hätten, u als Maßnahmen der #Massenüberwachung nichts in einer Demokratie verloren haben! www.spiegel.de/politik/magd...

spiegel.deMagdeburg: Innenministerin Faeser drängt auf Beschlüsse zur inneren SicherheitSobald zur Tat in Magdeburg mehr Hintergründe klar seien, werde man daraus Schlüsse ziehen, sagt Innenministerin Faeser dem SPIEGEL. Doch schon jetzt drängt sie CDU und FDP, Sicherheitsbehörden mehr B...
Hannah Mathis
@semanthis.bsky.social

Ist es eigentlich korrekt, dass Sie für die nächste Bundestagswahl nicht mehr auf der Liste der Linken in Brandenburg sind? Ich empfinde das als einen großen Verlust für den Bundestag. Ich hoffe Sie bleiben der Politik erhalten.

Anke Domscheit-Berg
@anke.domscheit-berg.de

ja, das stimmt, ich habe die Überzeugung, dass man nicht länger als zwei Legislaturen hintereinander dem Bundestag angehören sollte. Deshalb höre ich auf, aber digitale Politik kann man auch von draußen machen. Und dem Thema bleibe ich natürlich treu.

0 reposts5 likes

No replies yet.